Finnland nach den Wahlen
Große Erwartungen an den IT-Millionär

Machtwechsel in Finnland: Die liberale Zentrumspartei feiert ihren Erfolg als „Wunder“. Der neue Regierungschef Juha Sipilä steht nun vor einer großen Aufgabe, Finnland steckt in der Rezession.
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Stockholm„Wir haben ein Wunder in nur vier Jahren vollbracht“, jubelte Juha Sipilä. Vor seinen Anhängern feierte der 53-jährige IT-Millionär das Comeback seiner liberalen Zentrumspartei bei den Parlamentswahlen am Sonntag in Finnland. Sipilä wird neuer finnischer Ministerpräsident und löst den glücklosen Alexander Stubb ab. Der Konservative hatte erst vor einem knappen Jahr die Regierungsgeschäfte von Jyrki Katainen übernommen, der in die EU-Kommission nach Brüssel gewechselt war.

Sipiläs Zentrumspartei war der große Verlierer bei den Wahlen vor vier Jahren und musste in die Opposition gehen. Jetzt schaffte sie unter der Führung des IT-Unternehmers ein Comeback und holte 49 der insgesamt 200 Sitze im finnischen Parlament. Bevor Sipilä allerdings mit der Sanierung der angeschlagenen finnischen Wirtschaft beginnen kann, warten auf ihn schwierige und vermutlich langwierige Koalitionsverhandlungen.

Während des Wahlkampfes hatte sich der fünffache Vater geweigert, eine Koalitionsaussage zu machen. „Es zählen nur die Inhalte“, war alles, was er sagte. Eine Zusammenarbeit mit der Partei der Finnen, vormals Wahre Finnen, schloss er nicht aus. Die Partei der Finnen wurde mit 38 Sitzen zweitgrößte politische Kraft – noch vor den Konservativen (37) und den Sozialdemokraten (34). Eine Beteiligung der Partei der Finnen könnte allerdings das Regieren in Finnland schwierig machen. Denn die Partei des charismatischen Vorsitzenden Timo Soini ist äußerst EU-kritisch, fordert sogar den Ausschluss Griechenlands aus der Union und stemmt sich mit aller Macht gegen eine von der Wirtschaft geforderte Lockerung der strengen Zuwanderungsregeln.

In Helsinki vermuteten am Montag Politologen, dass Sipilä mit den Konservativen, den Sozialdemokraten und der Partei der Finnen noch in dieser Woche Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit führen werde. Die Bildung einer neuen Koalitionsregierung könnte jedoch mehrere Wochen dauern, da sich die Parteien in einigen grundsätzlichen Fragen wie dem Ausbau der Atomkraft und einer eventuellen Mitgliedschaft in der Nato nicht einig sind.

Dass Sipilä nächster finnischer Regierungschef wird, hat er weniger dem Wahlprogramm seiner Zentrumspartei zu verdanken, als vielmehr der Wählerverdrossenheit gegenüber der bisherigen Vier-Parteien-Regierung, der neben den Konservativen auch die Sozialdemokraten, die Partei der schwedisch-sprachigen Minderheit und die Christdemokraten angehörten. Gerade weil es eine bunt zusammengewürfelte Koalition war, blockierten sich die Mitglieder gegenseitig. Zu groß waren die ideologischen Differenzen. „Die Finnen haben gegen die alte Regierung gestimmt”, erklärte ein Wahlforscher am Sonntagabend im finnischen Rundfunk.

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Der Niedergang des einstigen Vorzeige-Landes

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  • Wieviel Prozent haben die Wahren Finnen geholt? 19?
    Zieht Euch warm an, Ihr Volksverräter! Das ist erst der Anfang...

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