Finnland
Regierungskrise abgewendet

In Finnland konnte eine Regierungskrise abgewendet werden. Ministerpräsident Sipilä will indes die Koalition mit der Partei der Finnen nicht fortsetzen. Der Grund: Der Rechtsruck der Rechtspopulisten an der Parteispitze.
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HelsinkiIn letzter Sekunde ist eine Regierungskrise in Finnland abgewendet worden. Nach einem Rechtsruck an der Spitze der finnischen Rechtspopulisten hatte der liberale Regierungschef Juha Sipilä am Dienstag angekündigt, die Koalition mit der Partei der Finnen nicht fortsetzen zu wollen. Aus Protest gegen deren neuen extrem EU- und einwanderungskritischen Parteichef Jussi Halla-aho spalteten sich am Mittwoch aber 22 gemäßigtere Parteimitglieder, darunter alle bisherigen Minister und Ex-Parteichef Timo Soini, von der 37 Abgeordneten starken Fraktion ab.

Mit ihrer Gruppe „Neue Initiative“ will Ministerpräsident Sipilä die Regierungszusammenarbeit fortsetzen. Das wollte der Politiker am Mittwoch auch dem dritten Koalitionspartner, den Konservativen, vorschlagen. Ein Treffen mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinisto, bei dem Sipilä das Scheitern der Koalition hatte bekanntgeben wollen, sagte der Regierungschef ab. Die nächsten Wahlen in Finnland stehen 2019 an.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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