Finnland vor dem Machtwechsel
Abschied vom „unfinnischen“ Regierungschef

Finnlands Wirtschaft steckt in der Krise. Dass Regierungschef Stubb daraus keinen Ausweg gefunden hat, wird sich bei der Parlamentswahl am Sonntag wohl rächen. Seine Chancen auf einen Sieg stehen schlecht.
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HelsinkiStatt sich in den letzten Zügen des Wahlkampfes aufzureiben, könnte Finnlands Regierungschef Alexander Stubb genauso gut schon einmal anfangen, Kisten zu packen. Seinen Auszug aus dem Büro des Ministerpräsidenten nach der Parlamentswahl an diesem Sonntag halten Beobachter für unvermeidbar. Denn Finnland hat gerade nicht ein Problem, sondern gleich mehrere: Spannungen in Europa, Russland-Sanktionen, eine kriselnde Wirtschaft und kein neues Nokia in Sicht. Die Arbeitslosenquote liegt bei zehn Prozent. Und der Koalition des Konservativen traut kaum noch jemand eine Lösung zu.

Vielen ist Stubb zudem zu „unfinnisch“: Der begeisterte Sportler ist sehr extrovertiert, knipst in der Öffentlichkeit Selfies, trägt teure Anzüge. „Viele Leute meinen, dass die Politik ein ernsthaftes Geschäft sein muss. Und dass Stubb ein Gespött daraus macht“, sagt Markku Jokisipilä, Direktor am Zentrum für parlamentarische Studien der Universität Turku. Dass seine Vier-Parteien-Koalition ihre selbstgesteckten Ziele nicht erreicht, ärgert die Finnen. Sie haben keine Geduld mehr mit ihrer erfolglosen Regierung.

Erst im März scheiterte eine groß angekündigte Sozial- und Gesundheitsreform an Verfassungsproblemen. Ein politisches Desaster für die ohnehin bröckelnde Koalition. „Sie hatten soviel Zeit und Mühe in diese Reform investiert“, sagt Jokisipilä. Denn Finnland hat eine Strukturreform dringend nötig, um sich seinen Wohlfahrtsstaat weiter leisten zu können. Doch jetzt herrscht wieder Stillstand.

„Ich habe vor neun Monaten eine schwierige politische und wirtschaftliche Situation geerbt“, verteidigt sich Stubb. „Und es gibt keinen Zaubertrank dafür, die Dinge herumzudrehen“, sagt er der Deutschen Presse-Agentur. Gäbe es ihn, würde Stubb seine magischen Kräfte wohl dazu nutzen, ein Unternehmen wie Nokia herbeizuzaubern. „Wir haben diese große Mission, ein neues Nokia zu finden“, sagt Jokisipilä, „etwas, das die Zukunft von Finnland sein könnte.“

In der Zwischenzeit ist Stubbs Lösung für Finnlands Probleme ein Sparkorsett. Er will es enger schnüren als die anderen Parteien und auch als sein Herausforderer Juha Sipilä. Trotzdem trauen die Finnen diesem eher zu, die wirtschaftliche Situation wieder in den Griff zu bekommen. Die Politik ist seine zweite Karriere, davor war er ein erfolgreicher Geschäftsmann. „Das macht ihn gerade zu einem sehr glaubwürdigen und vielversprechenden Kandidaten“, meint Jokisipilä. „Es wäre überraschend, wenn er nicht Ministerpräsident würde“, sagt der Politikwissenschaftler Lauri Karvonen.

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