Fischer: "Es sind schwierige Gespräche"
EU will im Atomstreit weiter mit Iran verhandeln

Die EU-Außenminister setzen im Atomstreit mit Iran weiter auf Verhandlungen, um doch noch eine Einigung bis Ende des Monats zu erreichen.

HB BRÜSSEL. Der niederländische Außenminister Bernard Bot als amtierender EU-Ratspräsident sagte am Dienstag vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, er hoffe darauf, dass die Regierung in Teheran andere Signale aussende als das Parlament. Die iranischen Abgeordneten hatten am Sonntag unter Rufen wie „Tod den USA“ und „Gott ist groß“ ein Gesetz verabschiedet, das die Regierung zur Fortsetzung des Atomenergieprogramms verpflichtet. Irans Präsident Mohammed Chatami zeigte sich optimistisch, dass der Streit um das Atomprogramm gelöst werden kann. Die USA werfen dem Iran vor, Atomwaffen bauen zu wollen.

Der Iran hat dies stets bestritten und erklärt, nur an einer zivilen Nutzung der Atomenergie interessiert zu sein. Bundesaußenminister Joschka Fischer sagte, die drei an den Verhandlungen beteiligten EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzten ihre Gespräche in Teheran auf Arbeitsebene fort. „Es sind schwierige Gespräche“, sagte Fischer. Sie müssten aber zu einem Ergebnis gebracht werden. „Ich wäre froh, wenn das gelingt.“

Chatami äußerte sich zuversichtlich über eine Verhandlungslösung, da sich beide Seiten flexibel zeigten. „Wenn die EU unser Recht akzeptiert, Atomtechnik für friedliche Zwecke zu produzieren, sind wir bereit, der Welt und der EU zu versichern, dass wir nicht nach Atomwaffen streben“, sagte Chatami vor Reportern in Teheran. Der Iran wäre unter Umständen dazu bereit, die Uran-Anreicherung einzufrieren. Allerdings würde dies nicht unter Zwang und nur für begrenzte Zeit geschehen.

Vertreter der Europäische Union (EU) und des Iran sollen am Freitag erneut zu Gesprächen zusammenkommen. Die EU hat dem Iran bis Monatsende eine Frist gesetzt, alle Aktivitäten zur Uran-Anreicherung auszusetzen. Andernfalls will sie zusammen mit den USA die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Uno) bringen, der Sanktionen gegen das Land verhängen kann. Die EU hat dem Land Unterstützung zur Beschaffung atomarer Technologie zur friedlichen Nutzung angeboten, wenn der Iran im Gegenzug seine Uran-Anreicherung einstellt.

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