Fischer geht auf USA-Reise
Rumsfeld wirbt um deutsche Truppenbeteiligung im Irak

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld würde eine Beteiligung deutscher und französischer Truppen an der Stabilisierung des Iraks unterstützen. „Unser Ziel ist es, eine große Zahl internationaler Kräfte aus vielen Ländern zu bekommen, unter Einschluss dieser beiden“, sagte Rumsfeld am Mittwoch in einer Anhörung zur Lage im Irak vor dem Streitkräfte-Ausschuss des Senats in Washington.

HB/dpa WASHINGTON. Paris könnte eine militärische Beteiligung nur dann ins Auge fassen, wenn diese im Rahmen einer Friedenstruppe der Uno vorgesehen sei, sagte der französische Außenminister Dominique de Villepin dazu der Zeitung „Le Figaro“ (Donnerstag). Ein präziser Auftrag des Uno- Sicherheitsrates und damit die Unterstützung der gesamten internationalen Gemeinschaft seien dafür notwendig, sagte Villepin.

Zuvor hatte bereits das Bundesverteidigungsministerium in Berlin den US-Vorstoß mit ähnlicher Begründung abgelehnt. Voraussetzung, um über eine deutsche Beteiligung im Irak nachzudenken, wäre ein klares Uno-Mandat, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Abend auf dpa- Anfrage. Diese Bedingung habe Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bisher immer genannt. „Solange die Stabilisierung im Irak nicht mit einem Uno-Mandat versehen ist, gibt es keine Grundlage, uns mit Bundeswehr-Truppen daran zu beteiligen“, sagte der Sprecher.

Rumsfeld würde es auch begrüßen, wenn die Nato als Organisation Truppen stellen würde. „Ich habe kein Problem mit einer Einbeziehung der Nato“, erklärte er. „In der Tat glaube ich, dass das eine gute Sache wäre.“

Wie der Minister weiter erläuterte, sind zur Zeit 19 verschiedene Staaten auf irakischem Boden engagiert. 19 weitere Länder hätten Beiträge zugesagt. Mit 11 anderen Ländern liefen Gespräche. Insgesamt hätten die USA Anfragen zur Unterstützung an 70 bis 90 Länder gerichtet.

Um das Thema Irak geht es auch bei der USA-Reise von Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) in der kommenden Woche (14. bis 18. Juli). Nach einem Kurzaufenthalt in New York sind in Washington Gespräche Fischers mit US-Vizepräsident Richard Cheney, der nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice und US- Außenminister Colin Powell geplant, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch mit. Themen sind neben Irak die Lage im Nahen Osten und in Afghanistan, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Sicherheitsfragen.

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