Fischer nun von Brüssel unter Druck
EU sieht deutsche Visa-Erlasse kritisch

HB BERLIN. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) gerät in der Visa-Affäre nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» nun aus Brüssel unter Druck. Die Europäische Union halte sowohl die frühere als auch die aktuelle Visa-Politik Deutschlands für problematisch, da sie zu Verletzungen der «Schengen»-Regelungen führe, berichtete das Blatt am Samstag vorab.

Der zuständige EU-Kommissar Franco Frattini wolle sich Ende der Woche zu den Visa-Erlassen des Auswärtigen Amtes in den Jahren 2000 bis 2004 äußern. Er sei zu der Ansicht gekommen, dass nicht nur der «Fischer/Volmer»-Erlass vom 3. März 2000, sondern auch der «Chrobog»- Erlass vom 26. Oktober 2004 nicht in voller Übereinstimmung mit den «Schengen»-Regelungen zur Reisefreiheit in der EU stehen. Es gebe weiter Schlupflöcher für Visa-Missbrauch.

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