Fischer warnte vor einer Verharmlosung des Antisemitismus: Prodi will gegen Antisemitismus vorgehen

Fischer warnte vor einer Verharmlosung des Antisemitismus
Prodi will gegen Antisemitismus vorgehen

EU-Kommissionspräsident Romano Prodi will antisemitische Tendenzen in Europa bekämpfen. Zu diesem Zweck werden Experten der Kommission ein entsprechendes Konzept entwickeln, teilte Prodi am Donnerstag während eines Antisemitismus-Seminars in Brüssel mit.

HB BRÜSSEL. Prodi sagte am Donnerstag auf dem hochrangig besetzten Antisemitismus-Seminar in Brüssel, Experten der Kommission aus den Bereichen Innen- und Justizpolitik sowie Bildung und Soziales entwickelten ein entsprechendes Konzept. Dieses solle bis zum Amtsantritt der nächsten Kommission im November entworfen sein. Bundesaußenminister Joschka Fischer mahnte zudem Fortschritte im Nahost-Friedensprozess an. Er nahm die EU gegen Vorwürfe in Schutz, palästinensische Anschläge zu finanzieren.

„Wir wollen konkrete Ergebnisse“, sagte Prodi. Der Antisemitismus im Alltag müsse wirksam bekämpft werden. Prodi verwies warnend auf Anschläge auf Synagogen und Schulen. Man dürfe dabei jedoch den aktuellen Antisemitismus keinesfalls mit der Judenvernichtung der deutschen Nationalsozialisten gleich setzen. „Das Europa von heute ist nicht das Europa der 30er und 40er Jahre“, sagte er in Anspielung auf entsprechende Kritik des US-Botschafters bei der EU, Rockwell Schnabel, vor einigen Tagen. Prodi verwies auf Pläne der EU, die Verleugnung des Holocaust europaweit unter Strafe zu stellen und mit Gesetzen gegen Rassismus vorzugehen.

Jüdische Vertreter berichteten von großer Angst unter der jüdischen Bevölkerung und verlangten von der EU ein entschiedenes Vorgehen. „Die Geschichte Europas ist die Geschichte der Verfolgung der Juden Europas“, sagte Cobi Benatoff, Präsident des Kongresses Europäischer Juden. Er lobte das Vorgehen Frankreichs und Italiens gegen antisemitische Tendenzen und forderte eine EU-weite Strategie. Ein Schwerpunkt müsse die Bildungspolitik sein.

An einem Streit zwischen Benatoff und Prodi über die Politik der EU-Kommission wäre das Seminar Anfang des Jahres fast gescheitert. Benatoff und der Chef des Jüdischen Weltkongresses, Edgar Bronfman, hatten der Kommission in einem Artikel Antisemitismus vorgeworfen. Prodi hatte die Vorbereitung des Seminars daraufhin vorübergehend auf Eis gelegt.

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