Flüchtlinge

Kann man Afghanen guten Gewissens abschieben?

Geht es nach Innenminister de Maizière, sollen Flüchtlinge aus Afghanistan abgeschoben und in Schutzzonen gesammelt werden. Doch wie sicher ist ein Land, in dem sich der Botschafter nur mit Panzern vor die Tür traut?
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Militär vor Kundus in Afghanistan: immer einsatzbereit. Quelle: ap
Vor Kundus

Militär vor Kundus in Afghanistan: immer einsatzbereit.

(Foto: ap)

KabulBotschafter Markus Potzel hat ein Fahrzeug in seinem Fuhrpark in Kabul, das deutsche Vertretungen außerhalb Afghanistans normalerweise nicht aufbieten können: Einen Radpanzer vom Typ Dingo. Der Panzer deutet darauf hin, für wie schlecht die Bundesregierung die Sicherheitslage im Land hält. Die Vorsicht ist richtig, denn täglich gibt es diese Nachrichten: Tote in Afghanistan. Denn im Land rivalisieren Terrorgruppen miteinander: Es kommt zu Kämpfen zwischen der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) und den Taliban. Und die Bevölkerung ist mittendrin.

Dennoch will Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wieder verstärkt Afghanen abschieben – weil die Sicherheitslage in Teilen des Landes das aus seiner Sicht erlaubt. Nicht nur der Botschafts-Dingo lässt an dieser Einschätzung zweifeln. Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist ein möglicher Kampfeinsatz der Bundeswehr kein Tabu. „Jede Krisenlage ist unterschiedlich und wir werden auch künftig von Fall zu Fall neu abwägen, wo und wie deutsches Engagement am sinnvollsten ist“, sagte sie am Montag.

Es ist Teil der neuen harten Linie, für die der Innenminister steht. Gerne testet er in Interviews die Grenzen aus. Mit seiner Äußerung, den Schutz für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufzuweichen und den Familiennachzug zu begrenzen, erzürnt er den Koalitionspartner von der SPD. In der Union sorgt er für hitzige Debatten. Der Vorstoß, Afghanen abzuschieben, passt in dieses Schema.

De Maizière argumentiert, deutsche Soldaten und Polizisten trügen dazu bei, Afghanistan sicherer zu machen. Auch sei viel Entwicklungshilfe geflossen, und nicht alle Provinzen seien gleichermaßen gefährlich. „Da kann man erwarten, dass die Afghanen in ihrem Land bleiben.“ Allerdings erfüllen die Afghanen diese Erwartung nicht, im Gegenteil. Nach Syrern stellen sie inzwischen die größte Gruppe von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen. Täglich treffen rund 2000 oder mehr von ihnen ein – Tendenz steigend.

Die Spitzen der großen Koalition einigten sich im Rahmen ihres Asylpakets vor wenigen Tagen darauf, „zur Schaffung und Verbesserung innerstaatlicher Fluchtalternativen“ in Afghanistan beizutragen – das ermögliche eine „Intensivierung der Rückführungen“. Konkreter wird Unionsfraktionschef Volker Kauder im aktuellen „Spiegel“: Kauder spricht sich für „Schutzzonen“ in Afghanistan aus, in die abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben werden könnten.

Nur: Wer sollte diese Zonen schützen? Die Afghanen? Sie konnten kürzlich nicht einmal die Provinzhauptstadt Kundus gegen die Taliban verteidigen. Die Bundeswehr und andere ausländische Streitkräfte? Sie haben dafür weder das Mandat, das Personal noch das Material.

Schutzzonen würden zum Angriffsziel werden
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93 Kommentare zu "Flüchtlinge: Kann man Afghanen guten Gewissens abschieben?"

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  • >> Geht es nach Innenminister de Maizière, sollen Flüchtlinge aus Afghanistan abgeschoben und in Schutzzonen gesammelt werden. >>

    Nach dem 15-jährigen unnützen Krieg in Afghanistan, der den Deutschen Steuerzahler weit mehr als 40 Mrd. € gekostet hat, wollen die Afghanen die Demokratie, die der Westen ihnen vorgelogen hat, eben jetzt in Europa abholen. In Afghanistan gewinnen zunehmend die Talibans die Oberhand und dort ist es wohl vorbei mit der Verteidigung der Demokratie im Hindukusch !

    Schutzzonen einzurichten bringt wohl NICHTS, zumal der Westen diese nicht verteidigen kann.

    Hier macht sich der Zynismus, die Heuchelei und Ratlosigkeit breit, die sogenannten Europäischen Werte !

    Schutzzonen könnte man auch in Syrien einrichten....in Kurdengebieten, in der Nähe der Türkei, in Gebieten die noch unter Assad stehen. Aber wer soll das machen....die EU....? Lachnummer !

    Wie heisst es doch so schön, wo der Wille ist, gibt es auch einen Weg.

    Verfährt man nach Recht und Gesetz, kann man die Flüchtlinge problemlos vor der Deutschen Grenze stoppen ( Bundeswehreinsatz zum Grenzschutz ) und die bereits eingereisten Illegalen ( das sind wohl die meisten ) auch schnell wieder ausfliegen !

    Aber die Humanpopulisten und Flüchtlingsromantiker lassen das nicht zu : statt dessen pferchen sie die Flüchtlingsmassen wie die Tiere in Massenlager zu "Käfighaltung" ein, die wiederum als Brutstätten des Drecks, Krankheiten und Kriminalität mit aller Wucht wieder zurückschlagen.

    Die Flüchtlingskrise hat die Europäischen Werte in "Realität" an die Oberfläche gespült : Versagen, Lug, Trug, Ignoranz, Arroganz, Dilettantismus, Heuchelei, Zynismus....um nur einige dieser Werte aufzulisten.

  • ine alltägliche Szene mit "hilfsbedürftigen" Menschen. Festgehalten in einem deutschen Sozialamt in einem Videoclip. Das Video sorgt übrigens international für grosse Erheiterung und zugleich Unverständnis, was die Deutschen sich so alles gefallen lassen und wie sie von den Neuangekommenen in ihrem eigenen Land gedemütigt werden.

    Wir haben einen Link zu einem Video zugesandt bekommen. Es zeigt 1 Minute und 48 Sekunden auf einem deutschen Solzialamt. Ein aufgebrachter Flüchtling beschimpft auf unverschämte Weise Sicherheitsleute die sich nicht wehren dürfen.

    Der Mann fordert Geld und offenbar geht es ihm nicht schnell genug. Er pöpelt ohne Unterlass, sehr zum Vergnügen weiterer umherstehender notleidender Flüchtlinge die ebenfalls Geld fordern und die Szene mit ihren neuen iPhones oder Samsungs festhalten.

    Was der kleine Muselmane von seinen deutschen Gastgebern hält ist deutlich zu hören. Offenbar hat er schon einen Sprachkurs besucht, denn die Worte "Ar...loch und Schwein" sind deutlich zu hören und auch landesübliche Gesten sind ihm schon bekannt, was offenbar von einem ersten erfolgreichen Integrationskurs zeugt.
    -->http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/deutschland/25093-Minute-und-Sekunden-auf-einem-deutschen-Sozialamt.html

  • ERINNERN WIR UNS
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    In der Ukraine wurde ein demokratisch legitimierter Präsident von rechtsradikalen Schlägertruppen unter Mithilfe des Westens (besonders durch die USA) aus dem Amt geputscht, weil er sich für das günstige Angebot Russlands und gegen das ungünstige EU-Assoziierungsabkommen entschieden hat.
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    Die vom Westen eingesetzte Marionettenregierung provozierte Russland mit russenfeindlicher Politik. Daraufhin reagierte Russland und nahm mit Zustimmung der Krim-Bevölkerung die für das Land militärisch unverzichtbare Krim zurück.
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    Es ist unfassbar, wie jetzt durch die Verdrehung von Tatsachen der Angegriffene, Russland, an den Pranger gestellt wird.
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    Fakt ist : Der Gewinner der Krise sind die USA.
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    Die Verlierer sind die Europäer und Russland wird in die Arme Chinas getrieben und zu einer vollständigen Umorientierung seiner Politik -- weg von Europa gezwungen.
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    Die deutsch-russische Partnerschaft, der Alptraum der Angloamerikaner, wurde erneut hintertrieben !! --- und die Geschäftsführung der Bundesrepublik leistet dazu noch Hilfe.
    Typisch...die USA werfen Russland das vor was SIE SELBST machen....eine alte Taktik, die bereits auch die Engländer immer angewendet haben !!
    ------------Dazu ein Gedicht----------------
    Ich tu' das Bös', und schreie selbst zuerst.
    Das Unheil, das ich heimlich angestiftet,
    leg' ich den andern dann zur schweren Last.

    Dann seufz' ich, und nach einem Spruch der Bibel
    sag' ich, Gott heiße Gutes tun für Böses.

    Und so bekleid' ich meine nackte Bosheit
    mit alten Fetzen, aus der Schrift gestohlen,
    und schein' ein Heil'ger,
    wo ich Teufel bin.

    William Shakespeare

  • Die Amerikaner, inklusive der US Army sind in Europa und sonstwo so unnötig wie Hämorrhoiden im Allerwertesten!!
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    Absolut abkömmlich. Vergleichbar mit einer Ruhr! Pathogene Bakterien besetzen den Körper auf die gleiche Weise. Niemand hat sie eingeladen !!!!
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    Die 1000 Soldaten, wenn es stimmt, dürfte Putin nicht jucken.
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    Aber vielleicht ein verzweifelter Versuch, den von ihnen verführten Ostblockstaaten Rückendeckung vorzugaukeln, denn im Enstfall lassen sie diese Völker an der Front verrecken......Und zwar kaltblütig !!........Vielleicht auch noch unter friendly fire.
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    Die US-Führung besteht aus Psychpathen, benehmen sich wie Psychopathen und sollten wie Psychopathen behandelt werden!
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    Man erkläre die USA zur geschlossenen forensischen Psychatrie und lasse niemand hinaus.

    Denn nichts anderes ist dieser Staat. Verrückt und global gefährlich!! Nur weil er ein Staat ist, hat er keine Narrenfreiheit.
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    Als Person wäre er schon längst in der Zwangsweste abgeführt und in einer "Gummizelle" eingesperrt worden.......Dann hätte die Welt deutlich mehr Ruhe !!!

  • als meine Oma im Jan. 1945 in Schlesien auf die Flucht musste, hat Sie (Mann an der Front) Ihre vier Kinder und Eltern/Schwiegereltern nicht allein in der Heimat zurück gelassen.

    Aber das wahr wohl eine Ausnahmesituation................

    Damals hat man niemanden (hauptsächlich junge Männer) "vorgeschickt" und gelauert, dass man die anderen "nachholen" kann.......

    verkehrte Welt........


    !!!! MERKEL MUSS WEG !!!!

  • Schwedens dramatischer Appell an Flüchtlinge: "Bleibt in Deutschland"
    bp/dpa
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    Schweden kann Flüchtlingen keine Unterkunft mehr garantieren. Der schwedische Migrationsminister Morgan Johansson hat angesichts stark ansteigender Flüchtlingszahlen in seinem LandAsylsuchende aufgefordert, nicht mehr nach Schweden zu kommen. "Bleibt in Deutschland", sagte er im schwedischen Staatsfernsehen.
    Die Forderung wiederholte er in einer Pressekonferenz. Johansson sagte am Donnerstagabend, Neuankömmlinge hätten die Wahl, entweder nach Dänemark oder Deutschland zurückzukehren oder sich selbst eine Unterkunft zu suchen. "Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht", sagte der Minister. Er hoffe, die Nachricht habe einen dämpfenden Effekt.
    Inzwischen kommen täglich 1500 neue Asylbewerber in Schweden an. Darunter seien viele, die zuvor in Deutschland in Zelten untergebracht waren und sich angesichts der verschärften Aufnahmebedingungen entschieden hätten, nach Schweden weiter zu reisen, sagte Johansson.
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    In Rostock warten Tausende Flüchtlinge auf eine Überfahrt nach Skandinavien. In der Region sollen sich nach Angaben der schwedische Einwanderungsbehörde 5000 Menschen aufhalten, die nach Schweden wollten. Die Behörde hatte früher am Tag an die Kommunen appelliert, mehr Plätze, zum Beispiel in Sporthallen, zur Verfügung zu stellen.
    -
    MEINUNG HERR Marc Otto: DANN SIND DOCH IHRER MEINUNG NACH DIE SCHWEDEN NAZIS..natürlich auch Polen Tschechen, Balten, Engländer Franzosen...usw....ALLE DIESE WOLLEN KEINE FLÜCHTLINGE !!!

  • @Forro und Kernsey: Bevor Sie andere Menschen hier beleidigen und anpöblen, sollten Sie beide sich ersteinmal mit der geltenen Rechtslage vertraut machen.

    Lt. dieser Rechtslage haben alle, die hier über sichere Drittstaaten einwandern klipp und klar kein Anrecht auf Asyl, das hätten Sie in Griechenland bzw. bei der nochmaligen Eintritt inb die EU, zB in Unganrn oder Kroatien oder Slowenien tun müssen. Das wäre der Weg gewesen, wie es das Recht beschreibt. Merkel allein hat dieses Recht umgangen, wie schon bei anderen Themn vorher (u.a. verbotene Staatshilfe i.R. der EUR-Rettung).

    Unabh. davon wäre es für ALLE beteiligten besser, würde Hilfe vor Ort, d.h. in Syrien bzw. in den Anrainer Staaten gewährt.

    Die Aufnahme des syrischen Volkes und anderer Völker in Deutschland ist nicht machbar, ist dumm und führt zu weiteren Verwerfungen und Völkerwanderungen ungesehenen Ausmasses.

    Strategisches Handeln ist jetzt gefordert und nicht dümmlich-naives Kurzfristdenken der selbsternannten Gutmenschen, die i.d.R. nichts anderes als emotionsgesteuerte Unwissende sind. Denn Sie wissen nicht, was sie tun ...

    Der Rechtsstaat wurde aus genau diesem Grunde zum Erfolgsmodell, nämlich kurzfristiges, unüberlegtes und willkürliches Handeln a la Merkel zu verhindern.

    merkel hat ergo den Rechtsstaat mit Füssen getreten und auch sonst nichts erreicht für ein besere Welt. Einzig hat sie dieses Land in eine große Krise befördert, in eine Staats- und Rechtskrise.

  • Nachtrag:

    Ich bin auch gegen eine Einschränkung des Familiennachzugs für Syrer und Afghanen, denn die sind wirklich vom Tode bedroht. Was hilft es, wenn einer aus der Familie es nach Europa schafft, und seine Familie wird ausgelöscht? Garnichts.

  • Marc Otto
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    Dann zahlen Sie doch diese Flüchtlinge !!
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    Ein gesunder Mensch kann sich schnell ausrechnen, dass all die Phrasen von Merkel und Co. totaler Unsinn sind und einfach niemals realisierbar !!
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    An der Realität kommt eben keiner vortbei !!!

  • An der Idee, Afghanen abzuschieben, zeigt sich was für Vollpf*sten in unserer Regierung sitzen.

    Daß man Syrern und Afghanen ein - wenn auch vorübergehendes Bleiberecht einräumt (zur Errinnerung: Bürgerkrieg ist KEIN Asylgrund ; http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylrecht/asylrecht-node.html), halte ich für ein Gebot der Menschlichkeit.

    Stattdessen sollten andere "Flüchtlinge", z.B. aus Marokko, Tunesien , Algerien, Westafrika und dem Balkan - alles sichere Gegenden- schnellstmöglich abgeschoben werden.

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