Flüchtlingskrise im Mittelmeer
Nato schickt Marine sofort zum Einsatz gegen Schleuserbanden

Das Militärbündnis Nato sagt Schleusern den Kampf an: Ein Marineverband solle unverzüglich in die Ägäis geschickt werden, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Marine will auch Flüchtlinge in Seenot retten.

BrüsselDie Nato schickt unverzüglich drei Kriegsschiffe unter deutschem Kommando ins östliche Mittelmeer, um das Schleusen von Flüchtlingen zwischen der Türkei und Griechenland zu unterbinden. Die Schiffe „werden sich jetzt in Bewegung setzen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Die Flotte soll aufklären und überwachen, aber nicht direkt Flüchtlingsboote stoppen. Die Nato will zudem an der türkisch-syrischen Grenze Geheimdienst-, Überwachungs- und Aufklärungsaktivitäten verstärken.
Mit der Entsendung der Kriegsschiffe in die Ägäis solle Griechenland, der Türkei und der Europäischen Union geholfen werden, die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen, sagte Stoltenberg.

Die Schiffsbesatzungen seien beauftragt, der griechischen und türkischen Küstenwache sowie anderen Behörden „wichtige Informationen“ zur Verfügung stellen, um Menschenschmuggel und verbrecherischen Netzwerken entgegenzutreten.

Ziel sei auch, Schlepperbanden zu stoppen, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Treffen mit ihren Kollegen am Donnerstag in Brüssel. „Entscheidend ist, dass wir jetzt schnell handeln.“

Die Hilfsorganisation Pro Asyl sprach von „Ausspähung der Ägäis durch die Nato“ und „Beihilfe zur Aushebelung des Asylrechts“.

Die Türkei ist wichtigster Zufluchtsort und auch wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus Syrien. Beim Versuch, von dort nach Griechenland zu kommen, ertranken seit Beginn des Jahres mehr als 340 Menschen. Viele von ihnen wurden von Schleusern auf nicht seetüchtige Boote gelockt.
Nach Angaben aus Nato-Kreisen könnte der für den Einsatz vorgesehene Bündnisverband sofort in die Ägäis verlegt werden. Die Schiffe seien lediglich zwei bis drei Tage von der Ägäis entfernt, hieß es. Der Verband besteht derzeit aus fünf Schiffen und soll im Idealfall für den Einsatz gegen Schleuser auf etwa zehn Schiffe aufgestockt werden. Dänemark sagte Angaben aus Diplomatenkreisen zufolge noch am Mittwochabend spontan ein zusätzliches Schiff für den Verband zu.

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