Flüchtlingskrise: Wer setzt dem Wahnsinn in Syrien ein Ende?

Flüchtlingskrise
Wer setzt dem Wahnsinn in Syrien ein Ende?

Die Uno soll im Syrien-Krieg zwischen dem Regime von Baschar al-Assad und den Oppositionellen vermitteln. Doch mehrfach wurden die Gespräche verschoben. Nun starten die Verhandlungen – mit dem Ziel eines Waffenstillstands.

GenfUno-Sondervermittler Staffan de Mistura wird die Syrien-Gespräche am Freitag beginnen und zum Auftakt eine Delegation der Regierung treffen. Das erklärte Uno-Sprecherin Khawla Mattar am Freitag in Genf. Eine Delegation des syrischen Regimes ist bereits in der Schweiz eingetroffen. Sie wird geleitet von dem syrischen Uno-Botschafter Baschar Dschaafari. De Mistura werde sich anschließend mit weiteren Teilnehmern und mit Vertretern der syrischen Zivilgesellschaft treffen, sagte die Uno-Sprecherin.

Vertreter des Regimes von Baschar al-Assad und Oppositionelle sollen in Genf über eine politische Lösung des Bürgerkriegs in Syrien verhandeln. Ursprünglich sollte die Konferenz schon am Montag beginnen. Doch ein Zwist über die Teilnahme syrischer Rebellen führte zu einer Verzögerung der Gespräche.

Hinzu kam, dass das wichtige Oppositionsbündnis Hoher Verhandlungsrat (HNC), das von Saudi-Arabien gestützt wird, ein sofortiges Ende der Bombardierungen von Zivilisten in Syrien verlangte. Anderenfalls werde man in Genf nicht erscheinen, erklärte das Bündnis. Noch hat sich die Opposition nicht entschieden, ob sie nach Genf reist. Sie diskutierte darüber am Freitag in Riad den vierten Tag in Folge. Diplomaten halten eine Teilnahme des HNC für entscheidend, damit die Gespräche ein Erfolg werden können.

Generell werden die auf ein halbes Jahr angesetzten Gespräche „ein sehr, sehr hartes Stück Arbeit“, betonte de Mistura, der Uno-Sondergesandte für Syrien, vor Beginn der Verhandlungen. Niemand solle auf rasche Ergebnisse hoffen.

Wie schwierig die Gespräche werden dürften, zeigten schon die Streitigkeiten im Vorfeld der Konferenz. Die USA pochten auf den unverzüglichen Start der Gespräche, ohne Vorbedingungen durch einzelne Teilnehmer. Russland und die Türkei wiederum rangelten um die Teilnahme der Kurdengruppierung YPD. Und die Bundesregierung hatte sich dafür stark gemacht, dass sich auch islamistische Rebellen an den Verhandlungen beteiligen – weil es kaum vorstellbar sei, nur moderate Gruppen an den Tisch zu bekommen.

Wenn die Gespräche starten, sollen sich Vertreter der Opposition und der Assad-Regierung schnell auf einen Waffenstillstand einigen. „Die meisten Syrer, wenn nicht alle, wollen das“, erklärte de Mistura. Die Parteien sollen zudem über Hilfslieferungen für Hunderttausende Menschen in eingeschlossenen Städten und einen möglichen gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) beraten. Der IS ist in Genf nicht vertreten. Die Extremisten könnten kein Teil „eines Abkommens über einen Waffenstillstand“ sein, machte Russlands Außenminister Sergej Lawrow klar.

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