Folgen der französischen Ablehnung
Referendum in Polen wird überdacht

In Polen steht nach dem Nein der Franzosen zur EU-Verfassung die Frage einer eigenen Volksbefragung auf dem Prüfstand.

HB WARSCHAU. Die Spitzen von Parlament und Regierung kämen noch in dieser Woche unter dem Vorsitz von Präsident Aleksander Kwasniewski zu einem Krisentreffen zusammen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Warschau. Dabei solle beraten werden, ob das Volk über Verfassung der Europäischen Union (EU) abstimmen soll. Kwasniewski selbst befürwortet trotz der Ablehnung der Franzosen ein Referendum. „Der Präsident wird das Treffen einberufen, um den Zeitpunkt eines Referendums bald, möglichst in dieser Woche, festzulegen“, teilte sein Büro mit.

Die regierende Linke Polens strebt zwar ebenfalls ein Referendum an. Dieses soll nach ihrer Vorstellung aber erst im Oktober zusammen mit der ersten Runde der Präsidentenwahlen stattfinden. Dagegen befürwortet die Mitte-Rechts-Opposition eine Verschiebung oder einen Verzicht auf die Volksbefragung.

Am Mittwoch sollen die Niederländer in einem Referendum über die EU-Verfassung abstimmen. Nach dem Debakel am Sonntag in Frankreich wird auch hier wird mit einer Ablehnung des Vertragswerkes gerechnet. Die Verfassung muss von allen 25 EU-Mitgliedsländern ratifiziert werden, bevor sie in Kraft treten kann.

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