Folterskandal im Militärgefängnis Abu Ghraib
Kommission gibt Pentagon Mitschuld

Für die Misshandlungen irakischer Häftlinge im Militärgefängnis Abu Ghraib können nach Ansicht einer vom Pentagon eingesetzten Untersuchungskommission nicht nur einzelne Soldaten verantwortlich gemacht werden. Die US-Militärführung und auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hätten Mitschuld am Folterskandal.

HB WASHINGTON. Zwar hätten Rumsfeld und die Stabschefs des Militärs nicht direkt die Misshandlung und sexuelle Erniedrigung irakischer Gefangener angeordnet, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Kommission. Doch hätten sie die verwirrenden Anordnungen zu den Haftbedingungen im Irak, in Afghanistan und auf dem US-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba nicht ausreichend überwacht. Fotos von den Misshandlungen im Abu-Ghraib-Gefängnis bei Bagdad hatten den Skandal bekannt gemacht und weltweit Empörung ausgelöst.

„Fehler in der Militärführung haben mangelhafte Anweisungen von Stabsoffizieren verstärkt, die die Verantwortung für die Aufsicht über die Haftbedingungen und Gefangenenverhöre tragen“, heißt es in dem Bericht. „Vertreter der militärischen und zivilen Führung des Pentagon teilen diese Last der Verantwortung.“ Die Anweisungen für Verhörmethoden im Irak seien unangemessen und fehlerhaft. Die von Rumsfeld zwischen Dezember 2002 und April 2003 angeordneten Änderungen hätten die Soldaten verunsichert. Sie hätten nicht gewusst, was erlaubt oder verboten sei. Eine erweiterte Liste mit Anweisungen für Verhöre in Guantanamo sei zu den US-Truppen in Afghanistan und im Irak gelangt, wo sie uneingeschränkt angewandt worden sei.

Die unabhängige Kommission unter der Leitung des ehemaligen Verteidigungsministers James Schlesinger bemängelte zudem, die Stabschefs des Militärs hätten nicht erkannt, dass die US-Soldaten im Abu-Ghraib-Gefängnis angesichts der Gewalt im Irak mit der großen Zahl der Gefangenen überfordert gewesen seien. Rumsfeld selbst hatte die Kommission eingesetzt. Schlesinger zufolge untersuchte die Kommission 300 Fälle von Misshandlungen, davon die meisten in Abu Ghraib. Dabei habe es sich nicht um die Verfehlungen Einzelner gehandelt, sagte der Ex-Minister. Einige US-Amerikaner hätten sich sadistisch verhalten. Es hätten quasi chaotische Zustände geherrscht.

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