Forderung nach Stopp der Uran-Anreicherung zurückgewiesen
Iran droht mit Abbruch der Atom-Verhandlungen

HB BERLIN. Die Bemühungen der Europäischen Union, Iran strikt auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie zu verpflichten, haben einen Rückschlag erlitten. Der Leiter des iranischen Atomprogramms, Hassan Ruhani, kündigte an, die Atomgespräche mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden beendet, wenn es bis Mitte März keine greifbaren Fortschritte gebe.

Der Iran sei nicht verpflichtet, die Gespräche fortzusetzen, wenn bis Mitte März keine deutlichen Fortschritte erreicht seien, sagte Ruhani in Teheran. Gleichzeitig sagte er, dass Forderungen an Iran, seine Uran-Anreicherung zu stoppen, zum «Ende der Gespräche führen».

Hoch angereichertes Uran kann sowohl zum Betrieb von Kernkraftwerken als auch für Atombomben verwendet werden. Ruhani betonte, dass 2003 in Teheran und 2004 in Paris nur eine Aussetzung, keine Beendigung der Anreicherung vereinbart worden sei.

Der Zeitschrift «Focus» sagte Ruhani, die Europäer hätten sich seinem Land gegenüber als handlungsunfähig erwiesen. «Wir müssen feststellen, dass ohne Erlaubnis der USA in Europa gar nichts läuft.» Als Beispiel nannte er den Teheran in Aussicht gestellten Beitritt zur Welthandelsorganisation, gegen den sich die US-Regierung sperre.

Die nächste Gesprächsrunde mit den drei EU-Staaten ist für den 9. und 10. März vorgesehen. Danach will die iranische Führung entscheiden, ob die Gespräche fortgeführt werden sollen. Ruhani bestätigte, dass Iran an einem Schwerwasser-Reaktor in Arak arbeitet. Dort, so Ruhani, soll jedoch kein Plutonium gewonnen werden.

Unterdessen haben Volker Rühe (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Bundestags-Ausschusses, und sein Stellvertreter Hans-Ulrich Klose (SPD) eine Reise nach Teheran verschoben. Grund der Absage war nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» ein Schreiben der Gastgeber an Rühe mit der Aufforderung, auf regimekritische Stellungnahmen zu verzichten.

Botschafter Sajjid Schamseddin Chareghani habe Rühe per Brief mitgeteilt, dass dessen Interview im «Handelsblatt» Anfang Februar «nicht als freundlich empfunden» worden sei. Rühe hatte darin bekundet, «keine Sympathien für das Mullah-Regime» zu hegen, andererseits aber Verständnis für das Streben Teherans nach Sicherheit signalisiert.

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