François Hollande Jetzt gilt es für den Favoriten

François Hollande galt bei der Präsidentschaftsvorwahl als Favorit der französischen Sozialisten. Doch nun muss er in die Stichwahl mit Nachfolgerin Martine Aubry. Sie kennt die Angriffspunkte des ehemaligen Parteichefs.
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François Hollande: Der 57-Jährige war nie Minister. Quelle: AFP

François Hollande: Der 57-Jährige war nie Minister.

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ParisFrançois Hollande ist seiner Favoritenrolle bei der Präsidentschaftsvorwahl der französischen Sozialisten gerecht geworden. Mit nicht ganz 40 Prozent der abgegebenen Stimmen ist es ihm aber nicht gelungen, sich – wie insgeheim erhofft – schon im ersten Wahlgang durchzusetzen. Dazu wären 50 Prozent notwendig gewesen. 

Jetzt muss der ehemalige Parteichef in die Stichwahl mit seiner Nachfolgerin Martine Aubry. Das könnte unangenehm für den 57-Jährigen werden. Denn Aubry hat ihn zuletzt durchaus wirkungsvoll attackiert, ihm Unentschlossenheit unterstellt und gewarnt, mit ihm gebe es eine „lasche Linke“. Einen weiteren Angriffspunkt bietet seine fehlende Regierungserfahrung – Hollande war nie Minister. 

Wie in Frankreich eine Hand die andere wäscht
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Die Geldflüsse an die Parteien und in den Wahlkämpfen Frankreichs sind höchst intransparent. Im Herbst 2011erschüttern die Bekenntnisse des Pariser Rechtsanwalts Robert Bourgi die Republik. Er kümmerte sich im Auftrag von Frankreichs Präsidenten um Afrika und wird in der Öffentlichkeit deshalb nur „Monsieur Afrique“ genannt.

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Bourgi will Koffer voller Bargeld aus dem einstigen französischen Kolonialreich nach Paris transportiert und dort an Politiker übergeben haben, unter anderem an den ehemaligen Präsidenten Jacques Chirac (rechts), dessen Premierminister Dominique de Villepin (l.) und den heutigen Außenminister Alain Juppé.

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Im Gegenzug für die schätzungsweise 20 Millionen Dollar sollen die afrikanischen Herrscher eine Lebensversicherung bekommen haben: die Unterstützung durch das französische Militär im Fall von Bürgerkriegen. Und obwohl Unternehmen Spenden an Parteien verboten sind, mischen sie und ihre Eigentümer in der französischen Politik und insbesondere bei der Finanzierung der Gruppierungen und in Wahlkämpfen kräftig mit.

Einige Skandale im Überblick.

Liliane Bettencourt
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Liliane Bettencourt, die Erbin des weltgrößten Kosmetikkonzerns L’Oréal, zählt zu den Großspendern von Sarkozys Partei. Der (mit geschätzt 15 Milliarden Euro) reichsten Frau Frankreichs wurden im vergangenen Jahr illegale Spenden weit über die rechtliche Höchstgrenze (derzeit 7500 Euro pro Partei im Jahr) hinaus vorgeworfen, was sich bisher allerdings nicht belegen ließ.

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Im Frühjahr 2007 soll sie den Präsidentschaftswahlkampf von Nicolas Sarkozy mit 150.000 Euro in bar unterstützt haben, auch Sarkozy persönlich soll einen Geldumschlag entgegengenommen haben. Zudem stellte Bettencourts Vermögensverwalter die Frau des damaligen Haushaltsministers Eric Woerth ein, der für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung verantwortlich war.

huGO-BildID: 22494809 (FILES) A photo taken on June 16, 2011 shows a Swiss flag flying above a branch of Swiss banking giant UBS in Bern. Swiss banki
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Im Gegenzug für ihre vielfältige Unterstützung soll Bettencourt um eine Steuerprüfung herumgekommen sein. So blieben unter anderem lange Zeit zwei geheime Konten in der Schweiz mit einem Guthaben von 78 Millionen Euro unentdeckt. Ihr inzwischen verstorbener Mann André war früher Minister und hatte auch deshalb ausgezeichnete Kontakte zur konservativen Regierung.

huGO-BildID: 15452341 FILE - In this May 4, 2006 file photo the Clearstream Bank headquarters in Luxembourg is seen. Former French prime minister Do
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Im Fall Clearstream unterhielten französische Politiker und Wirtschaftsbosse angeblich geheime Konten beim Luxemburger Finanzinstitut Clearstream, die sie für die Geldwäsche für die Millionen-Schmiergelder aus dem Verkauf französischer Fregatten an Taiwan benutzten.

In der Öffentlichkeit galt er auch deshalb lange Zeit als Leichtgewicht. Nach einer Abmagerungskur hat er politisch an Gewicht und präsidialer Statur gewonnen. Im Gegensatz zum konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy will er ein „normaler Präsident“ sein und sich charakterisieren durch Konstanz, Kohärenz, Vision, Stabilität und Zuhören. 

Die Mutter seiner vier Kinder und heutige Rivalin, Ségolène Royal, die 2007 noch gegen Sarkozy angetreten war und diesmal abgeschlagen nur auf Platz vier von sechs Bewerbern landete, kritisiert den Slogan scharf: „Man benutzt das Wort normal, um zu sagen: Schlaft gut, liebe Leute. Keiner wird Euch stören, niemand wird etwas bewegen.“

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