Frankreich
100 Millionen Euro für Kampf gegen Rassismus

In Frankreich nimmt die Zahl antisemitischer und rassistischer Taten zu. Nun sagt Paris den Tätern den Kampf an – und investiert 100 Millionen Euro in entsprechende Programme und Kampagnen.
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ParisIm Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus hat die französische Regierung einen 100 Millionen Euro schweren Aktionsplan vorgelegt. „Rassismus, Antisemitismus, Hass auf Muslime und Ausländer sowie Homophobie nehmen in unserem Land auf unerträgliche Weise zu“, sagte Premierminister Manuel Valls am Freitag bei der Vorstellung des Aktionsplans in Créteil nahe Paris. Seine Regierung wolle „nichts mehr durchgehen“ lassen.

Unter anderem will die Regierung – wie bereits von Staatschef François Hollande angekündigt – Strafen gegen rassistische und antisemitische Äußerungen und Taten verschärfen. Solche Beleidigungen sollen nicht mehr durch das Presserecht, sondern durch das Strafrecht geahndet werden. Im Strafrecht sollen rassistische und antisemitische Motive als erschwerende Tatbestände verankert werden.

Eine neue „Einheit zur Bekämpfung des Hasses im Internet“ soll gegen antisemitische und rassistische Beleidigungen im Netz vorgehen. „Mit der Passivität im Internet ist es vorbei“, sagte Valls. Internet-Provider sollen dazu verpflichtet werden, in Frankreich eine juristische Vertretung zu haben.

Die 100 Millionen Euro, die die Regierung über drei Jahre für den Aktionsplan bereitstellen will, sollen unter anderem eine „große Kommunikationskampagne“ finanzieren, wie der Regierungsbeauftragte für den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus, Gilles Clavreul, sagte. Finanziert werden sollen auch lokale Programme etwa im Zuge der Städtepolitik.

In Frankreich hatte es im vergangenen Jahr und in den vergangenen Monaten eine starke Zunahme antisemitischer und rassistischer Taten gegeben. So verdoppelte sich 2014 die Zahl judenfeindlicher Vorfälle. Erst am Donnerstag erklärte zudem die Beobachtungsstelle gegen Islamfeindlichkeit, nach den islamistischen Anschlägen in Paris Anfang Januar mit 17 Todesopfern sei es zu einer massiven Zunahme muslimfeindlicher Übergriffe in Frankreich gekommen. In den ersten drei Monaten des Jahres wurden demnach 222 anti-muslimische Taten gemeldet und damit sechs Mal mehr als im Vorjahreszeitraum.

"Die französischen Juden sollen keine Angst mehr haben, Juden zu sein", sagte Valls am Freitag. Frankreichs Muslime dürften sich nicht mehr dafür "schämen", Muslime zu sein.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Frankreich: 100 Millionen Euro für Kampf gegen Rassismus"

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  • Seit Jahren lese ich vom Kampf gegen Rassismus und dessen Ächtung. Nun nimmt Frankreich viel Geld in die Hand gegen diesen Rassismus.
    Ich arbeite viel in gemischt rassigen Teams; weltweit. Ich erlebe ständig Rassismus gegen Weiße. Auch in Frankreich bin ich diesbezüglich schon angemacht worden. Unsere Töchter, Schwestern und Mütter werden permanent von muslimischen höher pigmentierten jungen Männern beleidigt. Anzeigen sind zwecklos. Für mich nichts anderes als rassistischer Sexismus. Das ist auch in Frankreich, Belgien UK.... der Fall. Warum wird das mal nicht in den Medien und Gremien publiziert und diskutiert. Mit den Moslems sind nicht nur Menschen gekommen, sondern Fanatiker der Religion, des Männerwahns und des Rassismus. Es wird Zeit dies mal anzusprechen

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