Frankreich
Hollande schickt Luftwaffe gegen IS nach Syrien

Im Kampf gegen Islamisten will Frankreich ab Dienstag Aufklärungsflüge über Syrien starten – und womöglich auch Luftangriffe fliegen. Zudem hat sich Paris bereit erklärt, rund 24.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

ParisFrankreich bereitet Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vor. Dies kündigte Präsident François Hollande am Montag an. Er habe Aufklärungsflüge über syrischem Gebiet ab Dienstag angeordnet, um dort Angriffe gegen den IS zu ermöglichen, sagte Hollande auf einer Pressekonferenz im Pariser Elysée-Palast.

Abhängig von den dabei gesammelten Informationen sei Frankreich bereit, zuzuschlagen. „Wir haben Beweise dafür, dass von Syrien aus Angriffe auf mehrere Länder, darunter auch Frankreich, geplant wurden“, erklärte er. „Wir werden bereit sein, Angriffe zu fliegen.“ Einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien bezeichnete Hollande dagegen als unrealistisch.

Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit knapp einem Jahr bereits an Luftschlägen einer US-geführten Koalition gegen den IS im Irak. Während die Amerikaner auch schon in Syrien angriffen, lehnte Paris einen Einsatz seiner Flugzeuge dort bislang ab. Nun aber gehe es darum, „den Gefahren für unser Land entgegenzutreten“, sagte Hollande am Montag.

Syrer machen einen Großteil der Flüchtlinge aus, die derzeit nach Europa strömen. Mehrere Millionen von ihnen suchen im Ausland Zuflucht vor dem Bürgerkrieg, in dem in den vergangenen Jahren 250.000 Menschen getötet worden sind.

Frankreich soll nach Vorstellungen von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker 24.031 Flüchtlinge aus verschiedenen Krisenländern über die nächsten zwei Jahre aufnehmen. Dazu erklärte sich Staatschef François Hollande am Montag umgehend bereit. „Wir werden es tun“, sagte er vor Journalisten. Angesichts der Flüchtlingskrise seien „Menschlichkeit und Verantwortungsbewusstsein“ notwendig. Hollande schlug zugleich eine Konferenz zu der Krise in Paris vor.

Zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine hat Frankreich neue Friedensgespräche noch im September vorgeschlagen. In den vergangenen Wochen habe es bei der Umsetzung des Friedensabkommens vom Februar Fortschritte gegeben, sagte der Präsident Hollande. Wenn es so weiter ginge, werde er dafür eintreten, die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Die EU-Sanktionen und das russische Embargo haben viele europäische Unternehmen hart getroffen.

Auch zur Konjuntur äußerte sich Hollande. Frankreichs Wirtschaft legt demnach stärker zu als bisher gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte 2015 voraussichtlich kräftiger steigen als von der Regierung bisher offiziell mit 1,0 Prozent veranschlagt, sagte Hollande. „Das Wachstum kommt zurück, ist aber noch nicht ausreichend.“ Denn die Arbeitslosigkeit werde hoch bleiben. Die nach Deutschland zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone kämpft mit einem schwachen Jobmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juni auf den Rekordwert von 3,55 Millionen und fiel im Juli nur leicht.

Hollande hat sein politisches Schicksal an die Entwicklung am Arbeitsmarkt geknüpft. Die Arbeitslosigkeit müsse im Jahr 2016 beständig sinken, erst dann könne er entscheiden, ob er zur Wiederwahl antrete, sagte Hollande Ende Juli.


dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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