Frankreich
Liste mit Steuerbetrügern sorgt für Aufregung

In Frankreich sorgt die Liste mit mutmaßlichen Steuerflüchtlingen für Aufregung. Laut Presseberichten beruht die Aufstellung mit den Namen von 3 000 französischen Staatsbürgern, die möglicherweise ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz haben, zum Teil auf gestohlenen Daten. Der Minister verweigert genauere Auskünfte.
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PARIS, ZÜRICH. In Frankreich sorgt der Kampf gegen Steuerflüchtlinge für neue Schlagzeilen. Laut einem Bericht der Zeitung „Les Parisien“ basiert die Liste von Budgetminister Eric Woerth mit 3 000 französischen Staatsbürgern, die möglicherweise ein Schwarzgeldkonto in der Schweiz haben, zum Teil auf gestohlenen Daten. Demnach habe ein 38-jähriger Ex-Mitarbeiter der Bank HSBC Private Bank in Genf Daten aus dem Computersystem der Bank gestohlen und dem französischen Fiskus übergeben. Der Franko-Italiener sei Mitarbeiter der IT-Abteilung der Bank gewesen und verstecke sich nun in Südfrankreich.

Woerth verweigerte auch am Mittwoch präzisere Angaben dazu, wie die Finanzverwaltung an die Liste der 3 000 gekommen ist. Er sagte lediglich, dass die Namen auf der Liste „aus mehreren Quellen“ stammten, der Bezug der Daten „legal“ sei und „Frankreich dafür nichts bezahlt“ habe. Sprich, der Minister dementierte nicht ausdrücklich, dass eine seiner Quellen die gestohlenen Daten von HSBC sein könnten.

Die HSBC Privat Bank in Genf hat ihrerseits den Datendiebstahl bestätigt. Nach den Angaben des Instituts hat ein ehemaliger Mitarbeiter der IT-Abteilung zwischen Ende 2006 und Frühjahr 2007 vertrauliche Bankdaten entwendet. Die Bank habe daraufhin Anzeige bei den Schweizer Behörden erstattet. „Soweit wir wissen, sind weniger als zehn Bankkunden davon betroffen“, heißt es in einer Stellungnahme der HSBC.

Offenbar ist auch Frankreich wenig zimperlich, wenn es darum geht, Steuerflüchtlingen das Handwerk zu legen. Deutschland hatte Anfang 2008 über seine Geheimdienste Daten von einem Ex-Mitarbeiter der Liechtensteiner Bank LTG gekauft, die jener der Bank gestohlen hatte. Auf den Daten-CDs tauchen mehrere Hundert Deutsche auf, u.a. konnten die Steuerbehörden mit Hilfe des Materials Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel Steuerhinterziehung nachweisen.

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