Frankreich
Macrons Partei vor Etappensieg bei erster Wahlrunde

Bei der französischen Parlamentswahl zeichnet sich ein erster Sieg des neuen Präsidenten Emmanuel Macron ab – seine Partei könnte knapp ein Drittel der Stimmen holen. Demoskopen rechnen mit einem historischen Ergebnis.
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ParisDie Partei des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron könnte einer Umfrage zufolge in der ersten Runde der Parlamentswahl am Sonntag knapp ein Drittel der Stimmen holen. Laut einer am Freitag veröffentlichten Ipsos-Befragung baute die noch junge Partei „La République en Marche“ (LREM) ihren Anteil auf 31 von zuletzt 29,5 Prozent aus. Für den zweiten Wahlgang am 18. Juni trauen die Demoskopen LREM jetzt die Eroberung von bis zu 427 (bisher 415) der insgesamt 577 Sitze zu. Damit würde der 39-jährige Macron die größte Mehrheit in der Nationalversammlung seit 1968 hinter sich scharen, als der in Frankreich weithin verehrte Ex-Präsident Charles de Gaulle auf eine besonders große Zahl der Abgeordneten zählen konnte.

Macron würde eine so große Mehrheit die Durchsetzung seiner Wirtschaftsreformen erleichtern, die er mit Änderungen der vergleichsweise unflexiblen Arbeitsgesetze anstoßen will. Mit dem Höhenflug in den Umfragen trotzt Macron Anschuldigungen gegen Mitglieder seiner Regierung wegen dubioser Finanzgeschäfte und Ausgaben öffentlicher Gelder. Doch zwei Tage vor der Abstimmung stellte Macrons Ministerpräsident Edouard Philippe klar, dass jedes Kabinettsmitglied im Visier formeller Ermittlungen zurücktreten müsse.

In Frankreich werden offizielle Untersuchungen erst eingeleitet, wenn Vorermittlungen ausreichend Verdachtsmomente ergeben. Derartige Sondierungen laufen derzeit gegen Macrons engen Vertrauten und Stadtplanungsminister Richard Ferrand. Medien zufolge soll er als Chef einer Krankenversicherung Büroräume von seiner Partnerin angemietet haben. Er weist ein Fehlverhalten zurück. Vorermittlungen gibt es auch gegen EU-Parlamentarier wegen angeblicher Scheinbeschäftigung - unter anderem gegen Abgeordnete der Partei von Justizminister Francois Bayrou. Macron gewann die Präsidentenwahl auch deshalb, weil er den Franzosen mehr Redlichkeit in der Politik versprochen hat.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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