Frankreich: Steuerreform soll Wachstum antreiben

Frankreich
Steuerreform soll Wachstum antreiben

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will das Steuersystem umkrempeln, um dem Wachstum auf die Sprünge zu helfen. Ziel sei eine umfangreiche Reform bis Ende des Jahres, sagte Wirtschaftsministerin Christine Lagarde am Montag der Zeitung „Le Parisien“. Denn Eile ist geboten: Immerhin schwindet das Zutrauen der Franzosen in ihren Präsident.

HB PARIS. Auch die Sozialabgaben und indirekten Steuern würden genau unter die Lupe genommen, hieß es. Jüngste Umfragen zeigen, dass viele Franzosen Sarkozy nicht zutrauen, ihre Kaufkraft durch Reformen nachhaltig zu verbessern. Geschadet hat dem Staatschef Demoskopen zufolge auch, dass seine Liebesbeziehung zu dem Ex-Model Carla Bruni zunehmend Themen überlagert, die die Bürger umtreiben. Viele klagen, die hohen Preise für Benzin, Nahrungsmittel und Mieten fräßen zunehmend ihre Einkommen auf. Dementsprechend sind die Franzosen mit gedämpfter Stimmung ins neue Jahr gegangen. Das Verbrauchervertrauen fiel im Dezember auf den tiefsten Stand seit Frühjahr 2006. Die privaten Konsumausgaben, traditionell eine wichtige Stütze der französischen Wirtschaft, waren bereits im November unerwartet gesunken. Die Verbraucher sparten vor allem bei Bekleidung und Lederwaren. Als Gründe für die Zurückhaltung nannten sie die Sorge vor einer schwindenden Kaufkraft und die Angst vor einem Arbeitsplatzverlust.

Mit seinen Reformen will Sarkozy nun das Ruder herumreißen: Insbesondere soll auch das strikte gesetzliche Korsett für jahreszeitliche Rabattaktionen und Schlussverkäufe gelockert werden, um dem bedrängten Einzelhandel mehr Luft zu verschaffen. „Alles, was den Konsum ankurbelt, werden wir prüfen - auch die Frage der Rabattaktionen“, kündigte Lagarde im Fernsehsender Canal Plus an. Zugleich will die Regierung bei Energieanbietern und landwirtschaftliche Produzenten Druck machen, sich bei den Preisen zurückzuhalten. Sarkozy war im Mai als Präsident mit dem Versprechen angetreten, die Kaufkraft zu stärken und das Wachstum anzukurbeln. Am Dienstag wird der Präsident im Elysee Palast vor Journalisten aus aller Welt seine Pläne erläutern.

Wahrscheinlich wird dabei aber wieder eher sein Privatleben für Schlagzeilen sorgen als die Frage der Rabattaktionen: In der Presse wird bereits darüber spekuliert, dass der Präsident am 8. oder 9. Februar Carla Bruni das Jawort geben werde.

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