Frankreich vor der EU-Ratspräsidentschaft
Sarkozy im Popularitätskampf

Mit ehrgeizigen Projekten wollte Nicolas Sarkozy in die EU-Ratspräsidentschaft starten. Dabei schielte er vor allem auf die Wähler im eigenen Land. Doch die Lage hat sich verändert. Was haben die Europäischen Bürger von Sarkozy noch zu erwarten?

PARIS. Mit europäischem Glanz und Glamour aus dem Popularitätstief heraus – so hatte sich Nicolas Sarkozy sein Wirken als Ratspräsident der Europäischen Union vorgestellt. Durch die prominente Europa-Rolle wollte der französische Präsident sein in Frankreich angeschlagenes Image wieder aufpolieren. Der 53-jährige wollte sich das Ansehen eines seriösen Staatsmannes zurückerobern, nachdem seine privaten Eskapaden, seine neue schöne Frau und sein protziges Auftreten zu einem Sturzflug in den Beliebtheitsumfragen geführt hatten. Allein – es kommt anders.

Gleich zwei Dämpfer trüben Sarkozys Ambitionen: Von der Brüsseler Kommission gab es eine Abmahnung wegen der französischen Schuldenpolitik. Die wischte Sarkozy zwar in seiner üblichen hemdsärmeligen Art vom Tisch. Sie stärkt seine Position an der Spitze der Europäischen Union allerdings keinesfalls.

Schwerer wiegt dann noch das Nein der Iren zum neuen Gemeinschaftsvertrag der Europäischen Union. Das zwingt den französischen Staatschef zu einer persönlichen Neuorientierung. Er muss taktischer und leiser als bisher auftreten. Weniger als großer Staatsmann, sondern einfühlsamer. Kann das der französische Präsident überhaupt?

In der Vergangenheit hat sich Sarkozy mehrfach mit Alleingängen hervorgetan. Attacken gegen die Europäische Zentralbank, die Gründung einer Mittelmeerunion, das Einfrieren der Mehrwertsteuer auf Ölprodukte – derlei Vorschläge aus Paris ließen europäische Ohren klingeln. Nicht wenige wichtige EU-Politiker halten ihn – auch wegen seines forschen Charakters – für einen unsicheren Kantonisten.

Indes – es gibt auch andere Stimmen. Sarkozy habe „ein neues Engagement Frankreichs in Europa eingeleitet, natürlicher und ehrgeiziger als das seiner Vorgänger“, ließ etwa Jean-Dominique Giuliani, Präsident der Robert-Schuman-Stiftung in Paris, wissen. Seine hyperaktive, ungezwungene Diplomatie sei für Deutschland und die anderen Europäer eine gute Nachricht. Anstelle Sarkozys Aktivismus als Konzeptlosigkeit zu karikieren, solle man seine Initiativen ernst nehmen.

Klein bei zu geben ist Sarkozys Sache nicht: „Die EU steckt weder in einer Krise, noch hat sie eine Panne“, beschwichtigte er nach dem ablehnenden Votum der Iren. Seine Prioritäten stehen, sein Programm von Migration über Landwirtschaft bis Energie will er durchziehen. Nur was die europäische Verteidigungspolitik angeht, muss Sarkozy zurückstecken. Premierminister François Fillon erklärte bezogen auf das irische Veto deshalb auch: „Die Prioritäten der französischen Präsidentschaft sind noch angebrachter als zuvor.“

Seite 1:

Sarkozy im Popularitätskampf

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%