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Parteiprogramme in Frankreich
Wenn das Hirn eine Auszeit nimmt

In den Programmen der vier aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten finden sich Vorschläge, die an Realsatire erinnern. Sie reichen von einem Wirtschaftsbündnis mit Kuba bis hin zur Wehrpflicht für einen Monat.
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ParisDie größten Kracher der Programme von Frankreichs Präsidentschaftskandidaten sind bekannt: Die rechtsextreme Marine Le Pen und ihr Pendant von ganz Links, Jean-Luc Mélenchon, wollen Frankreich aus dem Euro führen, die Staatsausgaben massiv ausweiten und kürzer arbeiten, aber höhere Renten vergeben. Der Sozialist Benoît Hamon will alle Franzosen, ob Milliardär oder arme Schlucker, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen beglücken.

Doch abseits der weit diskutierten programmatischen Ausreißer finden sich bei allen Kandidaten manche Punkte, die einen fragen lassen: Sind das nur intellektuelle Aussetzer, oder hat es Methode? Mélenchon schießt in dieser Hinsicht den Vogel ab. Er will, dass Frankreich die Nato und die EU verlässt und auch die geplanten oder vereinbarten Handelsabkommen mit den USA und Kanada aufgibt. Ganz allein bleiben soll die souveräne Nation aber nicht. Denn der frühere Senator und heutige Führer des „Aufsässigen Frankreich“ hat ein neues Bündnis für sie gefunden, fernab Europas: die Allianz „Alba“.

Das Kürzel steht nicht für den Berliner Basketballverein und auch nicht für die gleichnamige Entsorgungsfirma, sondern für „Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América“, Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas“. Den Namen verdankt es dem lateinamerikanischen Freiheitshelden Simón Bolívar, die Existenz zwei mittlerweile verstorbenen linken Despoten, Kubas Fidel Castro und seinem venezolanischen Schüler Hugo Chávez.

Der hochtrabende Name umkleidet ein schlichtes Tauschprogramm: Venezuela lieferte Kuba Öl und Benzin, das wie heute noch unter extremem Treibstoffmangel litt, die Karibikinsel schickte dafür Lehrer und Ärzte in das Land auf dem südamerikanischen Kontinent. Heute ist das weitgehend hinfällig, weil Venezuela sich nicht einmal mehr den Tauschhandel mit Kuba leisten kann.

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