Französische Kreise
Darum ging es offenbar beim Krisen-Telefonat

Merkel, Holland und Tsipras haben miteinander telefoniert. Über den Inhalt war bislang kaum etwas bekannt. Laut französischen Regierungskreisen sei man sich näher gekommen und sei nun „nicht mehr weit auseinander“.
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ParisFranzösischen Regierungskreisen zufolge ist eine Einigung zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung möglich. Die Griechen hätten am Sonntag in Brüssel zum ersten Mal Vorschläge vorgelegt, „die einer ernsthaften Basis ähneln“.

Hollande und Merkel hatten am Morgen mit Tsipras telefoniert. Dabei sollen sie ihm gesagt haben „was geht, und was nicht geht“: dass auf dem Eurozonen-Gipfel am Montag sowie beim Treffen der Euro-Finanzminister nicht en detail über Reformen und Sparmaßnahmen verhandelt werde und dass es ohne technisches Agreement zwischen der Regierung sowie dem IWF, der EZB und der EU-Kommission keine politischen Fortschritte geben werde.

In der Sache geht es in Brüssel bei den Verhandlungen zwischen den Institutionen und den Griechen vor allem um die Einsparungen bei den Renten. Die Europäer wollen, dass schon 2016 Einsparungen erreicht werden, die Griechen sagen, das gehe nicht ohne Einschnitte auch bei den kleinen Renten. Merkel, Juncker und Hollande sei klar, so die französischen Kreise, dass man direkte Kürzungen der kleinen Renten vermeiden müsse. Jetzt werde der richtige Weg gesucht.

Weiterhin gehe es um den Primärüberschuss (also der Überschuss vor dem Schuldendienst) von 1 Prozent, welche weitere Kürzungen notwendig macht. Bei der Mehrwertsteuer gebe es auch noch einen kleineren Dissens, ebenso beim Arbeitsmarkt. Insgesamt sei man „jetzt aber nicht mehr weit auseinander“.

Mittlerweile scheint auch über die Entlastung bei den Schulden gesprochen zu werden, die die Griechen fordern. Man müsse eine politisch akzeptable Formulierung für die Verschuldung finden, heißt es in Paris. Klar sei, dass man die Frage inhaltlich nicht jetzt behandeln könne, das gehe erst in den kommenden Monaten. Die Zeit sei den Beteiligten davon gelaufen.

Tsipras habe aber darauf hingewiesen, dass 2012 mit seinem Vorgänger Samaras eine Vereinbarung getroffen worden sei: Sobald Griechenland einen Primärüberschuss habe, werde man über „debt measures“ reden, dass heißt: Maßnahmen zur Senkung der Schulden. Das sei aus seiner Sicht nicht eingehalten worden. Deshalb wolle er jetzt eine Formulierung, die klarer sei.

Das jedoch sei mit Problemen für die Partner verbunden. Erstens sei man den Griechen bereits entgegen gekommen, und zweitens seien die Tilgungen und Zinszahlungen auf die europäischen Anleihen so gestreckt, dass sie keine akute Belastung des griechischen Haushalts mehr darstellten. Den Kreisen zufolge müsse man aber anerkennen, dass die gewaltige Schuldenlast ein Handicap für die Volkswirtschaft sei.

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  • Alle wissen doch, dass am Ende Tsipras überspitzt ein weißes unbeschriebenes Stück Papier einreichen kann und von Merkel bis Junkers wird man sagen, endlich haben die Griechen es verstanden was wir wollen.
    Um die Bürger zu beruhigen die immer in Not vorgeschoben werden.

    Als gestern bei Jauch Theo Weigel wie ein Giftpils den anwesenden griechischen Gast angegriffen hatte, kamen mir Bilder in den Kopf aus neusten Nachrichten , wie Deutsche Panzer und Fahrzeuge auf Güterwagen auf dem Weg Richtung russische Grenze
    waren. Dokumentationen über den Russlandfeldzug der Nazis sehen sehr ähnlich aus. Komisches Gefühl muss ich sagen!

    Mit anderen Worten Europa wird vorbereitet früher von ROT/GRÜN jetzt von Schwarz ROT um es gegen die Wand zu gefahren. Ein Europa das den Kopf verliert.

    Die beste Lösung die vereinigten Staaten von Europa beschliessen .Dazu alle Bürger in einer gemeinsamen Wahl abstimmen zu lassen und es bei 75% Zustimmung ruhig und ehrlich angehen.

    Die Griechen bis dahin in ruhe lassen und innerhalb von 10 Jahren die Einigung schaffen mit neuen Politikern die wie Adenauer und De.Gaulles denken.

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