Freihandel
WTO untersucht Konjunkturprogramme auf Protektionismus

Die Welthandelsorganisation (WTO) sieht durch die weltweit aufgelegten Konjunkturprogramme die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Entsprechende Maßnahmen und die Folgen für den freien Welthandel werde die Organisation untersuchen, teilte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit.

HB DAVOS. Zuvor hatten sich 18 Handelsminister auf Einladung der Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard zu einer Terminplanung für das Abkommen über eine weitere Liberalisierung des Welthandels (Doha-Runde) in Davos getroffen.

Protektionismus verzerre die Märkte, sagte Lamy. Man müsse aufpassen, welche Signale man mit den Konjunkturankurbelungs-Programmen aussende, die verschiedene Staaten beschlossen hätten. Denn sonst würden die Nachbarstaaten auch solche Programme beschließen. Es bestehe die Gefahr eines Dominoeffekts, sagte Lamy. Nach Ansicht des WTO-Generaldirektors könnte etwa die Bestimmung im Stützungspaket der USA marktverzerrend sein, wonach amerikanische Unternehmen nur Hilfe bekommen, wenn sie heimischen Stahl verwenden. "Ich hoffe von ganzem Herzen, dass sich der US-Senat die Klausel sehr vorsichtig überlegt, ob sie mit den internationalen Handelsverpflichtungen übereinstimmt", sagte Lamy. Er habe auch Zölle, Subventionen oder die Vergabe von Lizenzen im Auge.

Grundsätzlich sprachen sich die WTO-Minister, unter anderem aus der Europäischen Union, Japan, Australien, Brasilien, Indien und China, bei ihrer informellen Sitzung am Rande des Weltwirtschaftsforums dafür aus, die festgefahrene Liberalisierung des Welthandels wieder in Bewegung zu bringen. "Die Öffnung der Märkte ist das Beste, was man gegen die Krise tun kann", stellten die Minister in einer Erklärung fest. Die Doha-Runde war im vergangenen Juli auf einer WTO-Ministerkonferenz in Genf erneut gescheitert. Eine Wiederbelebungsversuch Lamys im Dezember schlug fehl. Wichtigste Streitpunkte sind noch die Abkommen zu Industrieprodukten, zu Baumwolle sowie eine Sonderklausel bei Agrargütern.

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