Freihandel
Zypries hält TTIP trotz Trump für möglich

Donald Trump sieht Freihandelsabkommen skeptisch, weil die USA dabei seiner Meinung nach zu oft benachteiligt werden. Trotzdem hält Bundeswirtschaftsministerin Zypries den Abschluss von TTIP weiterhin für möglich.
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BerlinBundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hält den Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der EU trotz des Widerstandes von US-Präsident Donald Trump weiterhin für möglich. Auf einer USA-Reise in der vergangenen Woche habe sie positive Signale erhalten, sagte die SPD-Politikerin am Montag im Deutschlandfunk. Etwa US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross habe sich für „faire Handelsbeziehungen“ zu Europa ausgesprochen. „Da war eine große Offenheit gegenüber uns Deutschen zu spüren“, sagte Zypries.

Wann es wieder Gespräche geben könnte, sei aber offen. „Es ist völlig klar, dass die USA jetzt erstmal die Priorität haben, Nafta nachzuverhandeln“, sagte Zypries mit Blick auf das Nordamerikanische Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko.

Freihandelsabkommen sieht Trump skeptisch, weil sein Land dabei nach seiner Meinung zu oft benachteiligt wird. Eine seiner ersten Maßnahmen als neuer Präsident war denn die Kündigung des ausgehandelten transpazifischen Handelsabkommens TPP. TTIP ist auch in Europa umstritten.

Der deutsche Handelsüberschuss sei bei ihrer Reise kaum ein Thema gewesen, berichtete Zypries. Trump hatte ihn immer wieder öffentlich kritisiert. Die sogenannte Grenzausgleichssteuer für Importe in die USA hält die Wirtschaftsministerin indes weiterhin für möglich.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Mag sein, dass Frau Zypries das will. Aber wollen das die SPD-Wähler?
    Offensichtlich ist Deutschland auch ohne TTIP Export-Weltmeister geworden. Und VW ist dabei, auch ohne TTIP die deutsche Dominanz auf dem Automobilsektor zu verspielen.
    Aber jetzt mal im Ernst. Natürlich machen Handelsabkommen Sinn. Aber nicht so! Sorgen muss man sich machen wegen der Sonder-Schiedsgerichte außerhalb unseres Rechtssystem (=Paralleljustiz), eines Regulatory Cooperation Council außerhalb der Parlamente und der mangelhaften Einbeziehung von Stakeholdern für Sozialstandards, Arbeitsschutzstandards, Umweltstandards, Verbraucherschutzstandards in die Verhandlungen. Merkel formuliert das teflonartig im Konjunktiv (Möglichkeitsform): es wäre gut für Deutschland, wenn unsere Standards eingeführt würden. Notwendig wäre aber der Indikativ (Wirklichkeitsform): ohne unsere Standards gibt es kein TTIP! Wir wollen nicht unsere Jahrzehnte lang erkämpften Errungenschaften auf diesen Gebieten dem Globalisierungs- und Wachstumsfetisch opfern. Wir wollen nicht auf das Niveau der USA zurückfallen. Im übrigen haben die USA die meisten der o.g. Standards, soweit sie international festgeschrieben sind, nicht ratifiziert! Gemäß einer aktuellen Studie der Universität Princeton sind die USA keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Früher nannte man das eine Plutokratie. Zudem erweist sich die USA aktuell wieder als extrem rassistisch und unberechenbar.
    Der Revoluzzer, Rock'nRoller und Singer-Songwriter Sigismund Ruestig hat sich dieser Themen auf YouTube angenommen:

    http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y

    http://youtu.be/-q0gF597WEA

    http://youtu.be/TgAi7qkD8qg

    http://youtu.be/0zSclA_zqK4

    Viel Spaß beim Anhören.



    PS: Frau Zypries, haben Sie schon das TTIP-Buch von Thilo Bode gelesen? Sollten Sie aber!

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