Freihandelszone TPP
Indonesien will auch mitmachen

Der Handelspakt übt seine gewünschte Sogwirkung aus: Indonesien will der Transpazifischen Freihandelszone TPP zwischen den USA und elf Pazifik-Anrainern beitreten – drei weitere Länder erwägen bereits denselben Schritt.

Es war ein kurzer Besuch im Weißen Haus: Indonesiens Präsident Joko Widodo musste kurzzeitig abreisen, weil Waldbrände in seiner Heimat ganz Südostasien in dichten Smog hüllen. Doch die Kurzvisite reichte für eine wichtige Ankündigung: Widodo versicherte US-Präsident Barack Obama, dass Indonesien der Transpazifischen Freihandelszone TPP beitreten werde.
Die diesen Monat zwischen den Vereinigten Staaten und elf weiteren Pazifik-Anrainern beschlossene Freihandelszone scheint damit die gewollte Sogwirkung zu entfalten. Schon jetzt entsteht in den Mitgliedsstaaten rund 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Die Vereinigten Staaten hatten aber immer wieder den Wunsch geäußert, dass sich weitere Länder dem Klub anschließen sollen.

Mit dem 250 Millionen Einwohner zählenden Indonesien, Südostasiens größter Volkswirtschaft, sucht jetzt das erste Schwergewicht den Anschluss an das Abkommen. Das dürfte es Obama auch erleichtern, die nötige Zustimmung für TPP vom Kongress zu erhalten. Der Präsident hatte stets argumentiert, das Abkommen solle sicherstellen, dass Amerika die Regeln des Welthandels schreibt – und nicht China.
Indonesiens Handelsminister Tom Lembong hatte zuvor geäußert, dass ein Beitritt zur TPP in den kommenden drei Jahren möglich wäre. Für Indonesien sind die Vorbereitungen mit großen Anstrengungen verbunden: Das Land gilt als äußerst protektionistisch: Importeure haben mit undurchsichtigen Zollvorschriften und Produktnormen zu kämpfen.

Die neue Bereitschaft zu einem TPP-Beitritt zeigt den Druck, unter dem die asiatischen Staaten stehen, die sich dem Abkommen noch nicht angeschlossen haben. Die Einigung der Gründungsmitglieder Anfang Oktober hat sie unter Zugzwang gesetzt. Ihre Exporteure befürchten erhebliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Konkurrenten in TPP-Staaten. So hat sich auch Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye bei ihrem Besuch im Weißen Haus bereits sehr aufgeschlossen zu einem TPP-Beitritt gezeigt. Auch der philippinische Präsident Ben Aquino hatte diesen Monat den Wunsch geäußert, dem Freihandelsabkommen langfristig beitreten zu wollen, doch versperrt dort eine Verfassungsklausel derzeit noch den Weg. In Thailand kündigte die Regierung an, einen Beitritt zu prüfen. Dort fürchtet man ansonsten, aus den Lieferketten der japanischen Autoindustrie herauszufallen.

Frederic Spohr
Frederic Spohr
/ Auslandskorrespondent
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