Freitag kommende Woche
Abbas reist zu Nahost-Gesprächen nach Washington

Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas wird in der kommenden Woche nach Washington reisen, um mit US-Präsident George W. Bush über die weitere Umsetzung des Nahost-Friedensplans zu beraten.

Reuters RAMALLAH. Abbas werde Bush am Freitag kommender Woche treffen, teilte das Büro des palästinensischen Regierungschefs am Mittwoch in Ramallah im Westjordanland mit. Bei den Gesprächen werde es „besonders um die israelischen Verpflichtungen“ gehen. Palästinensische Kritiker hatten dem Reformer Abbas eine zu nachgiebige Haltung gegenüber Israel vorgeworfen. Offen blieb, ob es bei dieser Gelegenheit zu einem Gipfeltreffen unter Beteiligung des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon kommt, der für Ende des Monats ebenfalls eine Reise in die USA angekündigt hat.

Das US-Präsidialamt nahm zu den palästinensischen Angaben keine Stellung. Es wäre der erste offizielle Besuch Abbas' in Washington. Die USA und Israel weigern sich, mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat zu reden, weil er gewalttätige Gruppen unterstütze.

Abbas' Büro widersprach norwegischen Angaben, dass sich der palästinensische Regierungschef am Sonntag mit Scharon zu Verhandlungen über die nächsten Schritte im Friedensplan treffen wolle. „Am Sonntag wird es kein Treffen geben. Es gibt noch keinen Termin“, verlautete aus Kreisen von Abbas' Büro. Mit der Begründung innenpolitischer Schwierigkeiten hatte Abbas Anfang des Monats ein geplantes Treffen mit Scharon abgesagt. Norwegens Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik hatte nach Gesprächen mit Scharon im norwegischen Molde den Termin für das Treffen Scharons mit Abbas genannt.

Zu den Hauptstreitpunkten gehört derzeit die Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen. Militante Palästinenser-Gruppen haben eine dreimonatige Waffenruhe unter die Bedingung gestellt, dass alle palästinensischen Häftlinge freigelassen werden. Israel will keine Palästinenser entlassen, die an Anschläge auf Israelis beteiligt waren.

Der Friedensplan sieht schrittweise Maßnahmen beider Konfliktparteien zur Beendigung der Gewalt vor. Er wurde von den USA, der Europäischen Union (EU), den Vereinten Nationen (Uno) und Russland gemeinsam ausgearbeitet und soll bis 2005 zu einem Palästinenser-Staat führen.

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