Friedensforscher
Syrien schickt erste Informationen über Chemiewaffen

Assad wird die Herausgabe der Chemiewaffen so lange wie möglich herauszögern, so ein Friedensforscher. Mit dieser Maßnahme wolle er sein Regime festigen. Die Frage ist, wie lange die USA dieses Spiel mitmacht.
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StockholmKurz vor Ablauf einer von den USA und Russland gesetzten Frist hat Syrien erste Informationen über sein Chemiewaffenarsenal nach Den Haag geschickt. „Eine erste Erklärung“ Syriens liege vor, teilte die Oganisation für ein Chemiewaffenverbot (OPCW) am Freitag in Den Haag mit. Die Informationen würden nun von den OPCW-Experten überprüft, sagte der Sprecher der UN-Partnerorganisation, Michael Luhan. Ob Syrien alle von den beiden UN-Vetomächten bis Samstag geforderten Angaben gemacht hat, ist unklar.

Einzelheiten zu der eingegangenen syrischen Erklärung nannte OPCW-Sprecher Luhan nicht. Eine schnelle Entscheidung über einen Plan zur Vernichtung der Chemiewaffen wird es aber nicht geben. Syrien muss der Organisation ein komplettes Inventar seiner Chemiewaffenbestände und Produktionsstätten übergeben. Inspekteure der OPCW würden diese Angaben vor Ort kontrollieren und das Land dabei unterstützen, alle Waffen sowie Anlagen bis zur Vernichtung sicherzustellen, teilte die OPCW mit. Ein genauer Zeitplan wurde nicht genannt. Eine zunächst für Sonntag geplante Konferenz des Exekutivausschusses der OPCW wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Syrien wird am 14. Oktober offiziell der 190. Mitgliedstaat der Organisation. Die OPCW mit Sitz in Den Haag ist für Ausführung und Kontrolle der Konvention für ein Verbot von Chemiewaffen verantwortlich.

Die USA drängten angesichts der bisher genannten Frist zur Offenlegung aller Chemiewaffen an diesem Samstag den UN-Sicherheitsrat zu einer schnellen und umfassenden Resolution. Zugleich signalisierte das US-Außenministerium dem syrischen Regime aber, dass die Frist nicht das letzte Wort sein müsse.

US-Außenamtssprecherin Marie Harf sagte am Donnerstag (Ortszeit) in Washington, Russland und die USA hätten dem syrischen Regime zwar bei ihrer Übereinkunft vom 14. September eine Woche Zeit gegeben, alle Informationen über sein C-Waffen-Arsenal zu übergeben. Das sei aber nicht als Ausschlussfrist zu verstehen. „Niemand sollte um Mitternacht sagen 'die ganze Sache ist gescheitert', nur weil wir einen Punkt auf dem Kalender verpasst haben.“

US-Außenminister John Kerry hatte betont, das Assad-Regime müsse mit dem „stärkstmöglichen Mechanismus“ der Vereinten Nationen zur Aufgabe seines Chemiewaffen-Arsenals gedrängt werden. „Die Zeit ist knapp.“ Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, kommende Woche zu handeln.

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  • Zitat:"Abgekartetes Spiel?

    Bereits Mitte August soll in einer türkischen Kaserne in Antakiya, die der "Freien Syrischen Armee" [FSA] als Kommandozentrale dient, ein besonderes Treffen stattgefunden haben. Den anwesenden Vertretern der Anti-Assad-Guerilla sowie Geheimdienstoffizieren aus Katar, der Türkei und den USA sei dabei eröffnet worden, dass eine "den Krieg verändernde Entwicklung" unmittelbar bevorstünde, die zu einer Bombardierung Syriens durch die USA führen werde"

    Quelle: Preußische Allgemeine Zeitung (Nr.38 2013)

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • Wie sieht es eigentlich mit Israel´s Chemiewaffen aus ?
    Könnte mir gut vorstellen, daß die Grundsubstanzen auch aus Deutschland geliefert wurden; der einzige Unterschied zu Syrien wird wohl der sein, daß Syrien die Lieferungen auch bezahlt hat.

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