Friedensgespräche zu Syrien: Positive Signale aus Syrien

Friedensgespräche zu Syrien
Positive Signale aus Syrien

Die Verstöße gegen die Waffenruhe gehen zurück. Daher ist die wichtige syrische Oppositionsgruppe HNC bereit, an neuen Friedensgesprächen teilzunehmen. Die Verhandlungen sollen in den nächsten Tagen beginnen.

Beirut/MoskauDie wichtigste syrische Oppositionsgruppe hat ihre Teilnahme an den in Genf geplanten Friedensgesprächen signalisiert. „Wir neigen dazu hinzufahren“, sagte Riad Nassan Agha von dem von Saudi-Arabien unterstützten Hohen Verhandlungsrat (HNC) am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Er begründete dies damit, dass in den vergangenen Tagen die Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe durch die syrische Regierung und deren Verbündeten zurückgegangen seien. Ein weiterer Sprecher der Gruppe sagte hingegen dem Sender Al-Arabija Al-Hadath, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Die Vereinten Nationen wollen einen neuen Anlauf für Friedensgespräche nehmen, obwohl eine Ende Februar in Kraft getretene Feuerpause brüchig ist. Der HNC hat immer wieder die nach seiner Einschätzung willkürlichen Angriffe der Regierungstruppen und Russlands auf Krankenhäuser, Märkte und Schulen heftig kritisiert und deshalb bisher seine Teilnahme an den Gesprächen in der Schweiz offengelassen.

Die Verhandlungen sollten ursprünglich bereits am Montag beginnen, verzögern sich aber nach Uno-Einschätzung bis mindestens Donnerstag. Der Uno-Sonderbeauftrage Staffan de Mistura sagte am Wochenende, die Vertreter der Konfliktparteien sollten ab Mittwoch in Genf eintreffen. Direkte Zusammenkünfte seien vorerst nicht geplant.

Der HNC wolle sofortige Verhandlungen über eine Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland, erklärte Agha. Mitglieder der Delegation würden ab Freitag in Genf eintreffen. Die Gruppe hoffe darauf, dass die Kämpfe bis dahin völlig abgeebbt seien, so dass gute Voraussetzungen für Gespräche geschaffen seien.

Die Waffenruhe soll auch dazu genutzt werden, Hilfskonvois in belagerte Orte in Syrien vordringen zu lassen. Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Montag an, seine Militärstützpunkte in Syrien für humanitäre Lieferungen zu öffnen. Hilfsgüter könnten in die russische Marine-Basis Tartus gebracht und dort gelagert werden, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Transportflugzeuge dürften auch auf dem Luftwaffenstützpunkt Latakia landen. Russland sei zudem bereit, zusätzliche Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen, mit denen die Güter verteilt werden könnten.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Sonntagabend wurde die Waffenruhe allein in den 24 Stunden zuvor 15 Mal gebrochen. Dennoch äußerten sich Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry russischen Nachrichtenagenturen zufolge in einem Telefonat zuversichtlich, dass die Waffenruhe halten kann.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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