Friedensgipfel in Minsk: Es gibt nur Verlierer

Friedensgipfel in Minsk
Es gibt nur Verlierer

Nicht auszudenken, wären die Friedensverhandlungen gescheitert. Doch „Minsk 2“ ist nur ein Minimalkonsens. Denn dieses Mal müssen die Vereinbarungen umgesetzt werden. Nicht irgendwann, jetzt. Das wird nicht leicht.
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StockholmAngela Merkel, Wladimir Putin, Francois Hollande und Petro Poroschenko - sie alle waren sich des Ernsts der Lage bewusst als sie am Mittwochnachmittag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eintrafen, um endlich einen Lösungsweg aus dem Ukraine-Russland-Konflikt zu finden. Nach einem mehr als sechszehnstündigen Verhandlungsmarathon ist es ihnen zumindest gelungen, ein Abkommen zur Lösung des Konflikts zu unterzeichnen.

Die deutsche Kanzlerin, die Präsidenten aus Russland, Frankreich und der Ukraine wussten, dass es bei den Krisenverhandlungen um einen Frieden zwischen den prorussischen Separatisten und ukrainischen Soldaten in der Ostukraine zu einem Durchbruch kommen, dass dem sinnlosen Töten und Morden, dem Krieg im Donbass ein Ende bereitet werden muss.

Und sie wussten, dass „Minsk2“ das Papier wert sein muss, auf das sie ihre Unterschriften setzten. Denn die erste Minsker Vereinbarung war es nicht. Es wurde weiter geschossen, zuletzt sogar intensiver denn je zuvor.

Insofern haben sie geliefert. Waffenruhe ab Sonntag, Abzug der schweren Waffen, die Einrichtung eines Sicherheitskorridors, eine größere Autonomie der von den Separatisten besetzten Gebiete. Die Frage ist jetzt, ob auch alle Parteien sich an die Abmachungen halten und wie die Kontrolle über die Einhaltung der Vereinbarungen aussieht. Es ist ein Minimalkonsens, auf den man sich in Minsk nach langem Hin- und Her geeinigt hat. Aber immerhin.

Nicht auszudenken, wären die Verhandlungen in Minsk gescheitert. Die USA hätten vermutlich bereits in den kommenden Wochen Waffen an die Ukraine geliefert, die EU-Staaten die Sanktionen gegenüber Russland schon in der kommenden Woche verschärft. Der Krieg im Donbass wäre noch blutiger und die Welt noch unsicherer geworden. Und die Ukraine würde vielleicht in der heutigen Form schon bald nicht mehr existieren. Allein das alles zu verhindern, ist ein Erfolg, wenn auch erst einmal nur ein kleiner.

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  • Obama sin Laden hatte betimmt gewaltig die Finger mit im Spiel, sonst wäre nicht der Vizepräsidentensohn Biden derart involviert.

  • Richtig! Erst akzeptiert man einen Putsch, erkennt die Putschisten an, siehe CNN Obama "wir hatten Deal", dann akzeptiert man den Kriegszug gegen die Ostukraine und immer dann wenn die Donbass Milizen zurückschlagen und diese UA in die Zange nehmen kommen die Zahlmeister dieser verbrecherischen Politik, Merkel, IWF und EU USA nicht vergessen und rufen den Untergang des Abendlandes aus. Merkel hat nichts weiter versucht als den Notnagel ihrer eigenen Politik einzuschlagen, sonst wären die Milizen bis zu den Grenzen der Regionen vorgedrungen. Also warten wir ab ob die UA ihre verbrecherischen Bombardements der ostukrain. Bevölkerung einstellen.

  • Was wird passieren? Das ASOW-Regiment, oder andere Faschisten werden Dörfer beschießen und Kiew wird tönen: Die Russen waren es! Die angegriffenen werden sich wehren, die USA wird Waffen liefern und Russland muss zur Hilfe eilen. EU und NATO werden dumm dabeistehen und neue Sanktionen verhängen ( als wenn Sanktionen auch nur einen Krieg entscheidend verändert hätten). Und die "Lügenpresse" wird jede Lüge aus Kiew unkommentiert abdrucken, also so wie bisher.

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