Friedenskonferenz in Genf: UN-Vermittler Brahimi will Syrien retten

Friedenskonferenz in Genf
UN-Vermittler Brahimi will Syrien retten

In Genf haben die syrischen Friedensverhandlungen begonnen. Nachdem die Parteien getrennte Gespräche führten, wird nun erstmals direkt miteinander verhandelt. Zuvor hatte die Regierungsdelegation mit der Abreise gedroht.
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GenfFast drei Jahre nach Ausbruch der Gewalt in Syrien sollen die Konfliktparteien erstmals direkt über eine Friedenslösung verhandeln. Bei der Friedenskonferenz in Genf kündigte UN-Vermittler Lakhdar Brahimi das Zusammentreffen von Regierungsvertretern und Exil-Opposition für diesen Samstag an. Am Verhandlungsort herrschte allerdings Skepsis, ob beide Seiten nach dem feindseligen Auftakt der Konferenz zum Gespräch an einem Tisch bereit sind.

„Wir haben nie gedacht, dass dies ein einfacher Prozess sein würde“, sagte Brahimi am Freitag. Der algerische Diplomat betonte: „Das ehrgeizige Ziel dieses Prozesses ist es, Syrien zu retten.“

Die Oppositionsdelegation verlangte von den Abgesandten der Regierung ein klares Bekenntnis zum Ziel der Verhandlungen. „Die Delegation des Regimes muss schriftlich versichern, dass sie das Genf-1-Dokument anerkennt, da dies die Grundlage für die Verhandlungen ist“, forderte Burhan Ghaliun, ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition.

Die Vereinbarung der ersten Genf-Konferenz vom Juni 2012 sieht unter anderem einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung vor. Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hatte am Freitag zwischenzeitlich gedroht, die Verhandlungen abzubrechen.

In Syrien tobt seit dem Sommer 2011 ein Bürgerkrieg. Mehr als 130 000 Menschen wurden getötet und Millionen in die Flucht getrieben. Die Friedenskonferenz soll die Weichen für ein Ende des Blutvergießens stellen.

Westliche Diplomaten bezweifeln, dass sich die Konfliktparteien in Genf bald auf eine politische Lösung einigen können. Die USA forderten Assad erneut zum Rücktritt auf. Assad könne „nicht Teil der Zukunft Syriens sein“, sagte US-Außenminister John Kerry vor dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Syriens Präsident habe sein Land in eine furchtbare Lage gebracht und schwere Verbrechen verübt

Die Gespräche werden laut Brahimi auch am Sonntag weitergehen. „Niemand wird am Samstag abreisen und auch am Sonntag nicht“, stellte der UN-Vermittler fest. Die syrische Regierungsdelegation hatte am Freitag gedroht, am Samstag abzureisen, falls die Opposition bis dahin nicht zu direkten Gesprächen bereit sein sollte.

Die Oppositionellen hatten am Freitag gefordert, die von Präsident Baschar al-Assad nach Genf geschickte Delegation solle schriftlich versichern, dass sie die Genf-1-Vereinbarung als Grundlage für die Verhandlungen akzeptiere. Diese Vereinbarung vom Juni 2012 sieht unter anderem einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung vor.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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