BrüsselAm Freitag habe ich den Friedensnobelpreis bekommen! Naja, fast. Aber ein 500millionstes davon gehört auch mir – so viel wie den meisten Lesern dieses Artikels auch, sofern sie EU-Europäer sind. Alle, die dafür arbeiten, dass Europa weiter zusammenwächst, empfinden diesen wertvollsten aller Preise als ebenso überraschende wie motivierende Auszeichnung unserer Anstrengungen.
Ich freue mich heute für den Arbeiter im Schlachthof, der EU-Hygieneregeln für sinnvoll erachtet und deshalb befolgt, die Gemeindeinspektorin, die die EU-Badewasserqualität überprüft und den Beamten im nationalen Ministerium, der seinen Minister auf Debatten über den Euro in Brüssel vorbereitet.
Wir alle sind die EU. Es hat verdammt gutgetan, mal einen Abend lang gefeiert und nicht nur kritisiert zu werden. Vielleicht, hoffentlich!, stärkt dieser Preis all die Menschen, die sich in und außerhalb Brüssels für Europas Einheit einsetzen die Leidenschaft, ihren gelegentlich anstrengenden Kampf gegen alle Vorurteile und nationalen Vorbehalte weiterzuverfolgen.
Gerade in schwierigen Zeiten ist es so wichtig, dass wir als Gemeinschaft zusammenstehen. Gemeinsam versuchen, unsere Probleme zu lösen. Keinem Nationalstaat in Europa ginge es in der globalen Wirtschaft ohne Europa besser. Der Nobelpreis ist ein Motivationskick! Auch für Mut zur Ehrlichkeit! Für mutige Politiker, die ihrer Bevölkerung erklären, warum unsere Wirtschaft von einem Binnenmarkt profitiert, warum ein europäischer Nationalstaat in einer globalisierten Welt ohne die EU hinter sich kaum mehr Gewicht hätte. Für fast alle Kollegen ist unsere Aufgabe mehr als ein Job. Ich habe in den letzten 19 Jahren immer mit Begeisterung für die EU gearbeitet.
Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde auch eine „Gemeinsame Versammlung“ geschaffen. Am Anfang hatte sie 78 Parlamentarier, die ausschließlich beratende Funktion hatten - und von den nationalen Parlamenten entsandt wurden.
Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurden die beratenden Aufgaben der Versammlung ausgebaut. Seit 1962 trägt sie inoffiziell den Namen „Europäisches Parlament“ – seit 1986 auch offiziell.
Das Europaparlament bekommt ein Mitsprachrecht an den Haushaltsverfahren der Gemeinschaft.
Erstmals wird das Europaparlament direkt gewählt.
Durch die Einheitliche Europäische Akte erhält das Europaparlament zusätzliche Kompetenzen – zum Beispiel in der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes.
Das Europaparlament erhält weitere Mitentscheidungsrechte. Außerdem muss es der Ernennung einer neuen Kommission zustimmen.
Seit dem Vertrag von Amsterdam bedürfen alle wichtigen Personalentscheidungen auf EU-Ebene der Zustimmung des Parlaments.
Auch der Vertrag von Lissabon stärkt die Rechte des Parlaments. Bei wichtigen Gesetzen bekommt das Parlament ein Mitentscheidungsrecht. Auch bei internationalen Handelsabkommen muss das Parlament jetzt zustimmen. Als weiteres demokratisches Element wird die "Europäische Bürgerinitiative" als direkte Möglichkeit für Bürgerbeteiligung eingeführt.
Aktuell kümmere ich mich um Meeresschutz. Vergangene Woche haben die EU-Minister binnen zwei Stunden eine Erklärung verabschiedet, wie unsere Meere für ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sorgen können. Ich habe viele Stunden an dem Entwurf dieser Erklärung gefeilt: jeder Satz, ja: jedes Komma wird mit den Vertretern aller 27 Mitgliedsstaaten abgestimmt.
