Friedensplan: Arabische Liga will Syrien-Einsatz fortsetzen

Friedensplan
Arabische Liga will Syrien-Einsatz fortsetzen

Die Arabische Liga will trotz der Gewalt in Syrien ihre Beobachtermission offenbar fortsetzen. Ein Abbruch des Einsatzes steht nicht zur Diskussion, obwohl die Regierung den vereinbarten Friedensplan bisher nicht einhält.
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Kairo/DamaskusAus Kreisen der Teilnehmer verlautete, vielmehr sei eine weitere Unterstützung zu erwarten. Allerdings könnte der Staatenbund die Vereinten Nationen um Hilfe anrufen. Einem Vorschlag Katars zufolge sei die Unterstützung durch UN-Techniker und Menschenrechtsexperten denkbar, hieß es in den Kreisen.

Unterdessen gingen auch kurz vor dem Treffen die Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Gegnern von Präsident Baschar al-Assad weiter. In der südlichen Provinz Daraa wurden nach Angaben von Menschenrechtlern bei Kämpfen mit Deserteuren am Sonntag elf Soldaten getötet und 20 weitere verletzt.
Streit über Friedensplan
Die Liga will bei ihrem Treffen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo am Sonntag ein Fazit ihrer Beobachtermission ziehen. Dazu reisten der Chef der Organisation, Nabil Elarabi, die Außenminister von Ägypten und Katar sowie Regierungsvertreter aus Saudi-Arabien und weiterer Staaten an. Dem TV-Sender Al-Dschasira zufolge wollten die Beobachter den angereisten Außenministern vom Scheitern des verabredeten Friedensplans berichten. Die Gewalt der syrischen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle halte an, und das Militär habe sich nicht wie vereinbart aus den Städten zurückgezogen. Assads Gegnern zufolge verstecken die syrischen Behörden etwa Gefangene in Militärlagern.

In Syrien sind seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor zehn Monaten nach UN-Angaben mehr als 5000 Menschen getötet worden. Aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte hat die Arabische Liga Syriens Mitgliedschaft ausgesetzt und mit der Regierung in Damaskus einen Friedensplan ausgehandelt. Er sieht einen Rückzug der Armee aus den Städten, die Freilassung von Häftlingen sowie Gespräche mit der Opposition vor. Zur Überwachung des Plans hat die Arabische Liga Beobachter nach Syrien entsandt.
Gedenken der Opfer in Damaskus
In Damaskus wurde am Samstag der 26 Todesopfer einer Explosion in der syrischen Hauptstadt gedacht. Auf Aufnahmen des staatlichen Fernsehens waren in den Straßen viele Menschen zu sehen, die in Sprechchören ihre Unterstützung für Assad bekundeten. Nach Darstellung der Behörden sprengte sich am Freitag ein Selbstmordattentäter in die Luft. Die Opposition wirft den Behörden vor, selbst für den Anschlag verantwortlich zu sein, um das Vorgehen gegen Regimegegner zu rechtfertigen.

Aus Protest gegen die Gewalt verweigern einem TV-Bericht zufolge immer mehr Soldaten den Gehorsam. Auch ein Oberst einer Logistikdivision der Luftwaffe in Hama sei zusammen mit bis zu 50 weiteren Soldaten desertiert, berichtete Al-Dschasira am Samstag. Der Mann wurde mit den Worten zitiert, die Soldaten hätten die Streitkräfte verlassen, nachdem sie Zeugen von Gräueltaten der Armee gegen Demonstranten geworden seien. Der Soldat rief zugleich die Beobachter der Arabischen Liga auf, in Hama nach Massengräbern zu suchen. Dort gebe es drei Grabstätten mit mehr als 460 verscharrten Leichen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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