Friedensplan: In Syrien schweigen die Waffen

Friedensplan
In Syrien schweigen die Waffen

Nach mehr als einem Jahr blutiger Kämpfe scheint der Waffenstillstand in Syrien fürs Erste zu halten. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama sind skeptisch, ob das syrische Regime seine Zusagen einhält.
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Kairo/Damaskus/BeirutIn Syrien scheinen die Waffen zu schweigen. Unmittelbar nach Fristablauf um 5 Uhr wurden am Donnerstag aus dem arabischen Land keine Kampfhandlungen gemeldet. Der vom früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan vorgelegte Friedensplan sah von diesem Zeitpunkt an den Beginn eines Waffenstillstands in dem seit einem Jahr andauernden innenpolitischen Machtkampf vor.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete kurz nach 5 Uhr aus der an den Libanon grenzenden Stadt Sabadani Explosionen, doch war deren Ursache unklar. Eine Bewohnerin berichtete von nächtlichem Beschuss, der aber mit Fristablauf eingestellt worden sei.

Das syrische Verteidigungsministerium hatte am Dienstag angekündigt, von Donnerstag an den Kampf einzustellen, jedoch nichts über den Abzug aus umkämpften Städten verlauten lassen, der Teil des Friedensplans ist.

13 Monate nach Beginn des militärischen Vorgehens gegen die Opposition will das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ab heute (6.00 Uhr Ortszeit), die Waffen schweigen lassen. Jedoch behalte man sich das Recht vor, „auf Angriffe bewaffneter terroristischer Gruppen angemessen zu reagieren“, teilte das syrische Außenministerium dem Syrien-Sondergesandten Kofi Annan am Mittwoch in einem Schreiben mit.

Die USA und Deutschland äußerten sich skeptisch zu der Ankündigung der syrischen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama sind in einem gemeinsamen Telefonat zu der Auffassung gelangt, dass sich Syriens Staatschef Baschar al-Assad nicht an den Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan hält.

Merkel und Obama hätten sich besorgt geäußert, dass die Assad-Regierung den Sechs-Punkte-Plan nicht umsetze und stattdessen „mit inakzeptabler Brutalität weiter gegen ihr eigenes Volk vorgehe“, teilte das Präsidialamt in Washington am Mittwoch mit. Die beiden Politiker seien sich einig gewesen, dies unterstreiche, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zusammenkommen und resoluter handeln müsse.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice sagte, die Ankündigung besitze „wenig bis gar keine Glaubwürdigkeit“. Angesichts der andauernden Kämpfe und der „mehrfach gebrochenen Umsetzung eines Friedensplanes“ sei ein Ende der Gewalt bisher nicht absehbar. „Es liegt nun am syrischen Regime, und nicht an der Opposition, seine Pflichten voll zu erfüllen“, sagte Rice, die derzeit auch Präsidentin des UN-Sicherheitsrates ist.

Syrische Oppositionelle meldeten auch am Mittwoch noch heftige Angriffe der Regierungstruppen. Die Protesthochburgen Homs und Hama lagen demnach unter schwerem Beschuss. Von einem Rückzug des Militärs sei nichts zu spüren, hieß es da noch. Landesweit seien mindestens zwölf Zivilisten getötet worden.

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Russland und China hatten an Assad appelliert

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  • Hoffentlich geht morgen die Sonne auf, nicht das Amerika absolute Finsternis befiehlt...

  • Waffenstillstand in Syrien? Das ist ja beunruhigend für den Westen! ….Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama sind skeptisch, ob das syrische Regime seine Zusagen einhält…..Möchte man doch seinen Einfluss weiter dort geltend machen.
    Da müssen doch gleich bessere Waffen an die Terroristen (Opposition für das Verständnis der Medien) geliefert werden. Im Übrigen, wird über die Waffenlieferungen an die “Opposition” in den Medien nie berichtet. Lediglich die bösen Russen liefern Waffen an Assad.

  • Wie weit die Zensur in Deutschalnd schon fortgeschritten ist zeigt folgender Bericht:
    http://hinter-der-fichte.blogspot.de/2012/03/syrien-die-adaquanz-der-ard-propaganda.html

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