Frist abgelaufen
Abgaspläne: Nur fünf Länder sind mit von der Partie

Nur fünf Mitgliedsstaaten haben der EU-Kommission fristgerecht ihre Pläne für die Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes eingereicht.

HB BRÜSSEL.Bis zum Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht seien die Pläne zum Emissionshandel von Deutschland, Österreich, Dänemark, Finnland und Irland eingegangen, sagte eine EU-Sprecherin am Donnerstag in Brüssel. Die Pläne der übrigen EU-Staaten seien in Arbeit, es sei nur eine Frage der Zeit, bis sie vorgelegt würden. Kein Land habe zusätzliche Zeit beantragt.

Der Emissionshandel soll Anfang 2005 EU-weit starten. Er ist ein zentrales Element des Beitrages der EU zum im Kyoto-Protokoll vereinbarten Klimaschutz. Ziel ist es, den Ausstoß von Treibhausgasen über Angebot und Nachfrage von Zertifikaten zu verringern. Treibhausgase gelten als Ursache für die Erderwärmung.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die lange umstrittenen Eckdaten zum Emissionshandel verabschiedet. Danach müssen Industrie und Energiewirtschaft ihren Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) bis 2007 auf 503 von derzeit 505 Mill. Tonnen CO2 verringern. Bis 2012 ist eine Reduzierung auf 495 Mill. Tonnen vorgesehen.

Sind alle nationalen Pläne eingegangen, hat die EU-Kommission zwei Monate Zeit zur Bewertung. Sollten sie nicht den EU-Richtlinien entsprechen, können sie an die Regierungen der EU-Mitglieder zur Überarbeitung zurückgegeben werden. Die EU-Kommission wird aber nicht vor kommender Woche Klarheit darüber haben, wie viele der 15 EU-Mitglieder ihre Pläne fristgerecht vorgelegt haben - es gilt auch das Datum des Poststempels.

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