Frist bis Ende November
Iran erhält Aufschub im Atomstreit

Vor möglichen neuen Sanktionen wegen seines Atomprogramms erhält der Iran einen Aufschub. Die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands haben eine Entscheidung bis Ende November vertagt. Bis dahin sollen die Grundlage für neue Verhandlungen mit dem Iran geschaffen werden.

HB NEW YORK. Zunächst sollten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und der EU abgewartet werden, gab der französische Außenminister Bernard Kouchner nach Beratungen der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands bekannt. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, der am Freitag ebenfalls an dem Treffen in New York teilnahm, soll die Grundlagen für neue Verhandlungen mit der Islamischen Republik legen.

Ziel sei eine dritte Iran-Resolution des Sicherheitsrats, in die die Berichte von IAEA-Chef Mohammed ElBaradei und Solanas einfließen sollten, erklärten die sechs Außenminister. Die IAEA hat vor kurzen mit dem Iran einen Zeitplan zur Klärung offener Fragen vereinbart, der aber von den USA und der EU abgelehnt wurde. Dem Iran wird vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Islamische Republik bestreitet dies.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte vor Beginn der Beratungen auf eine gemeinsamen Linie gedrungen, um die Einigkeit der Weltgemeinschaft zu demonstrieren. Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen weitere Sanktionen gegen den Iran beschließt. Das wird von Russland und China, den beiden anderen Veto-Mächten im Sicherheitsrat, abgelehnt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt würden neue Sanktionen die Bemühungen der IAEA unterlaufen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. Der UN-Sicherheitsrat könne zwar zu einem späteren Zeitpunkt über neue Sanktionen beraten. Noch sei die Zeit dafür aber nicht reif.

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