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Frontalkritik am Premier: Putins Allmachtsanspruch bröckelt

Erstmals erntet Russlands Regierungschef scharfe Kritik auch aus der eigenen Partei. Besonders von Seiten des Föderationsratsvorsitzenden Sergej Mironow musste Putin sich beispiellose Frontalkritik gefallen lassen.

Russlands Premier Putin muss sich in letzter Zeit immer mehr Kritik gefallen lassen. Quelle: ap
Russlands Premier Putin muss sich in letzter Zeit immer mehr Kritik gefallen lassen. Quelle: ap

MOSKAU. Lange stand die russische Regierungspartei "Einiges Russland" wie ein Mann hinter Premier Wladimir Putin - doch die Wirtschaftskrise lässt die Einigkeit bröckeln. Mehrere Moskauer Spitzenpolitiker wagten es in den vergangenen Tagen, den Allmachtsanspruch der Partei in Frage zu stellen. Der mächtige Premier schaffte es zwar, die Unruhestifter zur Raison zu rufen. Doch es bleibt der Eindruck, dass es im Inneren des "Systems Putin" gewaltig rumort.

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Der Ärger begann in Kaliningrad. In Russlands westlicher Exklave gingen am vorvergangenen Wochenende mehr als 10 000 Menschen bei der größten Demonstration seit fünf Jahren auf die Straße. Vordergründig richteten sich die Proteste gegen akute wirtschaftliche Probleme wie die wachsende Arbeitslosigkeit und die steigende Inflation. Die Menschen machten ihrer Wut über die Erhöhung der Wohnkosten und der Kfz-Steuern Luft. Doch im Hintergrund hielten Teilnehmer der Kundgebung Transparente hoch, auf denen Putin zum Rücktritt aufgefordert wurde.

Die Unruhen in Kaliningrad haben die Mächtigen in Moskau kalt erwischt. Es blieb nicht einmal Zeit, Spezialtruppen des Innenministeriums auszusenden und die Demos auflösen zu lassen. Hinterher hagelte es Vorwürfe gegen "Einiges Russland". Der Putin-Partei fehle offenbar die Bodenhaftung, meint der Moskauer Politologe Wladimir Abramow: "Viele Mitglieder wollen die Verschlechterung der allgemeinen Wirtschaftslage nicht wahrhaben." Insofern scheint die Partei als Instrument zur Früherkennung regionaler Konflikte auszufallen.

Mit beispielloser Frontalkritik tat sich der Vorsitzende des Föderationsrates, Sergej Mironow, hervor: "Wir sind nicht einverstanden mit den Anti-Krisen-Maßnahmen, die Putin vorgeschlagen hat", sagte der Chef der Partei "Gerechtes Russland" im TV. Bisher hatte seine Partei in der Staatsduma stets auf Kremllinie gestimmt. Doch damit machte Mironow nun Schluss: "Dass ich Putin in allem unterstütze, ist eine veraltete Information."

  • 11.02.2010, 09:45 UhrAnonymer Benutzer: Geografie

    "der ostsibirischen Teilrepublik baschkirien"

    Ein blick auf die Karte würde Herrn Willershausen verraten, dass baschkirien weder im östlichen Teil Sibiriens liegt, noch in Sibirien selbst. Die Republik befindet sich viel weiter westlich, noch vor dem Uralgebirge.

  • 10.02.2010, 18:45 UhrAnonymer Benutzer: Float

    Kaliningrad heißt auf Deutsch natürlich Königsberg, vor allem als ehemals deutsche Stadt.

    Rom wird ja auch nicht als Roma und Prag nicht als Praha in Artikeln bezeichnet.

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