FTAA-Treffen in Argentinien
Bush stellt Pläne für Freihandel mit ganz Lateinamerika zurück

Wenige Tage vor dem Amerika-Gipfel in Argentinien hat US-Präsident George W. Bush eingeräumt, dass seine Pläne für eine panamerikanische Freihandelszone von Alaska bis Feuerland (Free Trade Area of the Americas, FTAA) vorerst gescheitert sind.

HB DÜSSELDORF. „Die FTAA steckt fest, da stimme ich zu“, sagte er Reporten in Washington zwei Tage vor seiner Abreise. „Die Doha-Runde hat eindeutig Priorität.“ Den Latino-Pakt will er während seines Aufenthalts aber dennoch zum Thema machen.Im argentinischen Badeort Mar del Plata treffen am 4. und 5. November die Staatschefs aus 34 nord- und südamerikanischen Staaten zu Beratungen zusammen. Bush, der anschließend nach Brasilien und Panama weiter reist, will den Gipfel jetzt nutzen, um Unterstützung für bilaterale und regionale Abkommen zu gewinnen. „Meine Botschaft heißt Jobs, Demokratie, Ehrlichkeit und transparente Regierung“, ließ der US-Präsident wissen. Bush will versuchen, seinen Hauptwidersacher auf dem südamerikanischen Kontinent, Venezuelas Präsident Hugo Chavez, zu isolieren. Gemeinsam mit Brasilien will er Druck auf die Europäer ausüben, damit mehr Bewegung in die ebenfalls feststeckende Welthandelsrunde kommt.

Die FTAA-Initiative geht auf das erste amerikanische Gipfeltreffen (Summit of the Americas) im Dezember 1994 in Miami zurück. Dort vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der 34 Länder die Errichtung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone. Der damalige US-Präsident Bill Clinton versprach sich von dem Abkommen „mehr Jobs, höhere Einkommen und bessere Entwicklungschancen für die Menschen“. Er verband damit die Hoffnung, die Vielzahl sich teils widersprechender Handelsvereinbarungen durch ein konsistentes Vertragswerk abzulösen.

Als Süderweiterung der Nafta, zu der neben den USA auch Kanada und Mexiko zählen, sollte sie rund 800 Millionen Menschen umfassen. Zwischen 1994 und 2004 sind die US-Importe aus der Nafta-Zone um 173 Prozent gestiegen, die Exporte kletterten um 111 Prozent. Doch die Verhandlungen für die FTAA fraßen sich vor allem an Differenzen zwischen Brasilien und den USA über die Agrarsubventionen, den Schutz geistigen Eigentums, Vorschriften für Lebensmittel und die Öffnung von Dienstleistungsmärkten fest. Der Agrarkonflikt hält auch die bei der Welthandelsorganisation (WTO) laufende Doha-Runde seit Jahren in Atem.

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