Fukuda zum künftigen Regierungschef gewählt
Japans Regierungspartei hat neuen Vorsitzenden

Die in Japan regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) hat Yasuo Fukuda zum Parteichef und damit faktisch zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

HB TOKIO. Der 71-jährige frühere Kabinettssekretär setzte sich am Sonntag mit 330 Stimmen gegen den früheren Außenminister Taro Aso durch, der 197 Stimmen erhielt. Damit steht fest, dass der als gemäßigt geltende Fukuda am Dienstag im Parlament zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Shinzo Abe bestimmt wird. Dort verfügt die Liberaldemokratische Partei über eine klare Mehrheit.

Fukuda kündigte am Sonntag an, sich für eine grundlegende Erneuerung der zuletzt von zahlreichen Skandalen geplagten Regierungspartei einsetzen zu wollen. Er werde sich bemühen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die LDP zurückzugewinnen, sagte er. In der nicht einmal einjährigen Amtszeit von Abe traten mehrere Minister zurück, einer beging Selbstmord. Fukuda dürfte allerdings ziemlich schnell mit Forderungen der erstarkten Opposition nach vorgezogenen Neuwahlen konfrontiert werden.

Außenpolitisch sprach sich Fukuda für einen diplomatischen Dialog mit Nordkorea und eine Verlängerung der Marinemission zur Unterstützung des internationalen Einsatzes in Afghanistan aus, den die Opposition beenden möchte. „Wir müssen der internationalen Gesellschaft unsere Absicht zeigen, die Mission fortzusetzen“, erklärte Fukuda.

Innenpolitisch hat Fukuda angekündigt, sich für die Überwindung der Kluft zwischen Arm und Reich und eine Unterstützung ländlicher Regionen einsetzen zu wollen. Außerdem hat er sich für eine Gesetzesänderung ausgesprochen, um eine weibliche Thronfolge im japanischen Kaiserhaus zu ermöglichen.

In einer Botschaft an die Partei erklärte Abe nach der Wahl Fukudas, er entschuldige sich bei Aso und allen LDP-Abgeordneten dafür, ein politisches Vakuum hinterlassen zu haben. Abe wird seit seiner Rücktrittsankündigung am 12. September in einem Krankenhaus behandelt.

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