Fusionen und Übernahmen

China will Staatsunternehmen verschmelzen

Einem Medienbericht zufolge will die chinesische Führung staatliche Großunternehmen verschmelzen. Aus mehr als 100 sollen rund 40 Firmen werden. Die Börse reagierte auf die Gerüchte über Übernahmen und Fusionen prompt.
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In China könnte es bald zahlenmäßig weniger Großunternehmen geben. Quelle: ap
China verändert sich

In China könnte es bald zahlenmäßig weniger Großunternehmen geben.

(Foto: ap)

ShanghaiDie chinesische Führung plant offenbar eine große Umstrukturierung der staatlichen Unternehmen. Aus den 112 großen Staatsfirmen sollen durch Fusionen und Übernahmen rund 40 werden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Die für die Verwaltung und Überwachung der Staatsunternehmen zuständige Behörde Sasac habe ein „internes Dokument“ herausgegeben, um den Prozess voranzutreiben, berichtete Xinhua unter Berufung auf eine anonyme Quelle.

Zum zeitlichen Ablauf und der Frage, welche Firmen verschmolzen werden sollen, wurde zunächst nichts bekannt. Die Behörde war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Sasac ist für die besonders großen Staatsunternehmen zuständig, die der direkten Aufsicht der chinesischen Regierung unterstehen.

Die Kommunistische Partei hatte 2013 beschlossen, den staatlichen Einfluss in der Wirtschaft zurückzufahren. Schon seit Ende der 90er Jahre schrumpft der staatliche Sektor, doch von der Regierung kontrollierte Firmen dominieren weiterhin weite Teile der Wirtschaft, beispielsweise die Energie- und die Telekommunikationsbranche. Die großen Staatsfirmen gelten als korruptionsanfällig und als Hindernis bei Wirtschaftsreformen.

Aus der Zeit gefallen
Die Große Halle des Volkes
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Das Monument in Peking ist Inbegriff der Macht der Kommunistischen Partei Chinas: Das im neoklassizistischen Stil gehaltene Bauwerk befindet sich an der Westseite des Tian’anmen-Platzes. Jedes Jahr im März findet in der Großen Halle des Volkes die gemeinsame Sitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes und des Nationalen Volkskongresses statt, um Prinzipien der zukünftigen Politik zu besprechen.

Der Nationale Volkskongress
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Altbekanntes Bild aus der Mao-Ära: Die Große Halle des Volkes In der Regel besteht der Nationale Volkskongress aus rund 3000 Mitgliedern und ist damit das größte Parlament der Welt. Nach der Verfassung der Volksrepublik, die dabei verkündet wurde, ist der Volkskongress eigentlich das höchste Staatsorgan. Die Regierung weist dem Parlament allerdings vielmehr die Rolle zu, den Willen der Partei in den Willen des Staates zu übersetzen.

Parade-Offizier
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Ein Parade-Offizier als Dirigent der Militärband beim Volkskongress in Peking: Allein der Name des Veranstaltungsortes – „Große Halle des Volkes“ – erinnert an längst vergangene Zeiten. Der obligatorische Sozialismus-Stern ist in der chinesischen Volkswirtschaft heute aber nicht mehr als Zierde. Die knapp 3000 Abgeordneten sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städte sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt.

Minderheiten beim Volkskongress
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Die Abgeordneten werden „von den Provinzen, den autonomen Gebieten, den regierungsunmittelbaren Städten, den Sonderverwaltungsregionen und den Armee-Einheiten gewählt. Alle nationalen Minderheiten sind berechtigt, angemessen vertreten zu sein“ (Artikel 59 der chinesischen Verfassung). Wer als Minderheit anerkannt wird, entscheidet allerdings die Staatsführung. So harmonisch wie das Bild es vermitteln soll, ist das Verhältnis der Führungsriege mit den Minderheiten allerdings nicht.

Vorhang zu
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Eine Sicherheitsbeamter schließt einen Vorhang zur Großen Halle des Volkes: Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt den Haushalt an und diskutiert über die Lage im Land. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel, im mächtigen Politbüro, gefallen. Neugierde gibt es trotzdem...

Einen Blick riskieren
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Dieser Mann schaut durch den Vorhang in die Große Halle des Volkes: Das Interesse am Nationalen Volkskongress ist groß, gilt die Veranstaltung doch als zukunftsweisend.

Sicherheitskräfte vor der Großen Halle des Volkes
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Während des Volkskongresses sind tausende Sicherheitskräfte im Einsatz. Der Tian'anmen Platz ist einer der bestgesichertsten Orte der Welt. Kein Zentimeter des Platzes bleibt bei der strengen Videoüberwachung unbeobachtet. Kein Wunder: Seit dem Tode Mao Zedongs im Jahr 1976 wurde auf dem südlichen Teil des Platzes ein gewaltiges Mausoleum errichtet, in dem seither der konservierte Leichnam Maos ausgestellt ist.

Die beiden größten Zugfabrikanten Chinas, CNR und CSR, hatten bereits im vergangenen Jahr eine Fusion angekündigt. Ziel war es, eine bessere Position im Wettkampf mit ausländischen Konkurrenten zu erhalten und Kämpfe zwischen den beiden Firmen zu beenden. Die beiden größten Ölkonzerne des Landes, Sinopec und CNPC, dementierten hingegen in diesem Jahr Pläne für einen Zusammenschluss.

Die Spekulationen über Fusionen und Übernahmen trieben am Montag die Börse in Shanghai deutlich an. Sie legte zwischenzeitlich um mehr als drei Prozent auf ein Sieben-Jahres-Hoch zu.

  • afp
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