Die Welthandelsrunde Doha darf nicht durch bilaterale Initiativen wie die angeregte transatlantische Wirtschaftskooperation gefährdet werden. Davor warnt deutsche G8-Sherpa, Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach. Die skeptische Tonlage steht im deutlichen Kontrast zu dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
BERLIN. „Wenn sich die zwei größten Wirtschaftsblöcke der Welt demonstrativ als einzige umarmen, können sich Staaten in Asien oder Südamerika zu Recht verprellt fühlen“, sagte Pfaffenbach dem Handelsblatt. „Wenn man es falsch anpackt, wäre dies der Todesstoß für die gerade wieder aufgenommene Welthandelsrunde Doha, und das muss auf jeden Fall vermieden werden.“ Auch die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) warnt vor einer solchen Gefahr, unterstützt die Wirtschaftsinitiative der Regierung aber grundsätzlich.
Die skeptische Tonlage steht im deutlichen Kontrast zu dem Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die die Initiative für eine verstärkte transatlantische Wirtschaftsbeziehungen vorantreibt. Zwar hatte Merkel zuletzt betont, damit sei kein Bündnis zur Abschottung der beiden größten Wirtschaftsräume geplant. Es gehe vielmehr um eine Zusammenarbeit bei nichttarifären Themen wie der Standardsetzung neuer Produkte. Die Initiative war aber in der US-Administration bisher nur auf ein geringes Echo gestoßen.
Pfaffenbach betonte nun, dass auch der Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm im Juni das Thema nicht aufgreifen werde. „Die transatlantische Wirtschaftsinitiative zwischen Amerika und Europa muss in einem eigenen Prozess vorangetrieben werden, das G8-Treffen muss dagegen die Weltwirtschaft als Ganzes im Blick haben.“ Zudem hofft der deutsche Sherpa, dass ein Durchbruch in der Welthandelsgespräche bereits vor dem G8-Gipfel erreicht werden kann.
Den Erfolg der Doha-Runde hält Pfaffenbach schon deshalb für wichtig, weil er zunehmende Probleme in den internationalen Wirtschaftsbziehungen sieht. So nannte er etwa den amerikanischen Druck auf europäische Firmen, die mit Iran Geschäfte machen, einen „ärgerlichen Vorgang, über den wir – in welcher Form auch immer – mit den Amerikanern sprechen müssen“.
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