Gasstreit: Moskau und Kiew schließen Gas-Vertrag

Gasstreit
Moskau und Kiew schließen Gas-Vertrag

Die staatlichen Energieversorger Russlands und der Ukraine, Gazprom und Naftogas, haben am Montag in Moskau nach einem beispiellosem Gasstreit einen neuen Vertrag unterzeichnet. Zunächst strömte aber kein Gas in Richtung Europa, wie die Europäische Kommission mitteilte.

HB MOSKAU/BRÜSSEL. Der Vertrag lege Gaspreise und Transitgebühren fest, meldete die Agentur Interfax. Damit ist nach fast zwei Wochen Totalblockade der Weg frei für eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen durch die Ukraine in Richtung Westen. Der Gasliefervertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Putin erklärte, er erwarte die Wiederaufnahme der Gaslieferungen über die Ukraine nach Europa in naher Zukunft. Auch die Chefs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom nahmen an der Vertragsunterzeichnung teil.

"Im Moment fließt noch kein Gas", sagte allerdings ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel am Mittag. Dafür gebe es keine Rechtfertigung. Russland habe jedoch angekündigt, ab 13.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit die Versorgung wieder aufnehmen zu wollen.

Russland und die Ukraine wollten am Montag das Ende ihres Gasstreit mit einem neuen Abkommen besiegeln. Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko kündigte an, zur Vertragsunterschrift nach Moskau zu reisen, sobald der staatliche Energiekonzern Naftogaz und der russische Gasriese Gazprom die Arbeiten an dem Dokument abgeschlossen hätten.

Timoschenko und der russische Regierungschef Wladimir Putin hatten sich in der Nacht auf Sonntag auf ein neues Gasabkommen geeinigt und damit in Europa erneut Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der Lieferungen inmitten des kalten Winters geweckt. Der Streit hat die Gasversorgung Europas seit Jahresbeginn massiv beeinträchtigt und teilweise zum Stillstand gebracht. Die EU warf beiden Ländern vor, ihren Ruf als zuverlässige Energielieferanten zu verspielen.

Die Situation in Bulgarien, der Slowakei, Serbien und Bosnien-Herzegowina sei weiterhin sehr ernst, sagte der Kommissionssprecher weiter. Deutschland habe zur Versorgung der Slowakei und Ungarns beigetragen. Die großen europäischen Gaskonzerne müssen zur endgültigen Beilegung des Streits wohl aber nicht mehr aktiv werden.

"Offenbar haben Russland und die Ukraine eine Lösung erzielt, bei der die Mitwirkung der europäischen Gasgesellschaften nicht erforderlich ist", sagte ein Sprecher von Eon Ruhrgas unterdessen. Eon, die französische GDF Suez und die italienische Eni hatten erwogen, der Ukraine sogenanntes technisches Gas bereitzustellen, welches das Land zur Wiederaufnahme des Gastransports nach Westeuropa benötigt.

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