Gastbeitrag zur EU-Beziehung mit dem Iran
Warum der Dialog mit Teheran so wichtig ist

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reist mit einer Delegation am Samstag in den Iran. Ziel des Besuchs ist die Neubelebung der bilateralen Beziehungen – die Zusammenarbeit ist wichtiger denn je. Ein Gastbeitrag.

BrüsselIran kommt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung einer stärker auf Kooperation ausgerichteten regionalen und internationalen Architektur zu. Das Land ist ein zentraler Akteur im Nahen Osten und in Asien. Daher ist es äußerst wichtig, dass Teheran bei allen regionalen und internationalen Fragen den Weg der konstruktiven Zusammenarbeit wählt. Seitens der Europäischen Union besteht höchstes Interesse daran, dieses Ergebnis zu erreichen. Zu lange waren unsere Beziehungen zu Iran vor allem durch die Sorge über das iranische Nuklearprogramm geprägt. Das hat Iran und auch uns geschadet.

Mein Besuch in Teheran am 16. April, bei dem mich sieben EU-Kommissionsmitglieder verschiedenster Ressorts – von Energie, Verkehr und Industrie hin zu Bildung, Umwelt, humanitärer Hilfe und Krisenmanagement – begleiten, ist ein Zeichen, dass wir an einem Wendepunkt angekommen sind. Und auch die EU-Mitgliedstaaten sind fest entschlossen, ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Iran aufzuschlagen.

Es gibt wichtige Themen, bei denen unsere jeweiligen Positionen voneinander abweichen, aber die Ereignisse des letzten Jahres geben Anlass zu Optimismus und zeigen, dass die Skeptiker sich geirrt haben. Wir haben nicht nur eine Einigung über das iranische Nuklearprogramm erreicht und damit mehr als ein Jahrzehnt des Misstrauens und harter Verhandlungen hinter uns gelassen. Vielmehr konnte die Internationale Atomenergie-Organisation bereits sechs Monate nach der Einigung bestätigen, dass Iran all seine Verpflichtungen erfüllt hat. Seither haben wir sondiert, wie wir am besten in allen Punkten vorankommen können – und jetzt sind wir endlich auf gutem Weg.

Unsere Arbeiten bezüglich des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans sind natürlich noch nicht abgeschlossen: Iran muss die Vereinbarung während ihrer gesamten Geltungsdauer in vollem Umfang umsetzen und seinen Verpflichtungen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags nachkommen. Auch die internationale Gemeinschaft muss ihren Teil der Vereinbarung umsetzen. Ich bin überzeugt, dass dies der Fall sein wird, denn wir werden uns im Rahmen der gemeinsamen Kommission, die unter meinem Vorsitz die Umsetzung des Aktionsplans überwacht, intensiv darum bemühen.

Jetzt schon lässt sich feststellen, dass die in Wien unterzeichnete Vereinbarung eine neue Atmosphäre geschaffen hat, von der alle profitieren. Die Entstehung der „Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien“ und die Erfolge, die die Gruppe mit der Waffenruhe und dem humanitären Zugang zu den belagerten Gebieten erreicht hat, sind ohne die Vereinbarung mit Iran undenkbar. Bis in Syrien Frieden herrscht, liegt noch ein langer Weg vor uns: Iran muss seinen Einfluss nutzen, um einen Durchbruch bei den Genfer Verhandlungen zu ermöglichen und kann sich für den Weg der konstruktiven Zusammenarbeit entscheiden, um einen kooperativen Ansatz mit anderen regionalen Akteuren herzustellen. Wir haben gerade konkret erlebt, was Diplomatie bewirken kann und weshalb eine kooperative Zusammenarbeit so wichtig ist.

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