Gastbeitrag zur Schuldenkrise
Wie das Griechenland-Drama Europa verändert

Bei den zähen Griechenland-Gesprächen haben die europäischen und nationalen Eliten an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Zu krass sind sie im Dickicht eigener Widersprüche verheddert. Ist Europa noch zu helfen? Ein Kommentar.
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Nach monatelangem Hickhack haben Griechenland und seine Gläubiger sich geeinigt. Nun ist es an Athen, die geforderten Reformen umzusetzen. Dann läuft die Rettungsmaschinerie wieder an.

Wahrlich kein Coup: Denn zur Freude oder Euphorie gibt es keinen Grund. Der Grexit, für manche der einzige Ausweg, für andere ein Schreckensszenario, wurde zwar abgewendet. Dennoch ist das Vertrauen in Griechenlands Premier Alexis Tsipras zerstört. Auch in die Problemlösungsfähigkeit der EU?

Fundamental sind die Probleme, die sich durch das Griechenland-Drama ergeben haben. Die Euro-Währungskrise wabert vor sich hin. Auch wenn der griechische Wirtschaftsraum gesamteuropäisch unbedeutend ist, befürchten etwa viele europäische Finanzminister Ausstrahlungseffekte, besonders auf die Südstaaten. Das war auch ihr zentrales Argument beim Brüsseler Treffen.

Fernab der aktuellen Situation zeigen sich mittlerweile ganz neue Problemlagen, die durch die Krise der Südländer entstanden und neue Debatten um Euro-Bonds und Wendungen wie die „Vereinigten Staaten von Europa“ oder „Transferunion“ zur Folgen haben. Offenkundig geht es nun in der Euro-Krise um die ganze Konstruktion der EU und die Finalitätsfrage.

Daher sind neben der Zentralität von ökonomischen Debatten Fragen von politischer und sogar kultureller Tragweite angesprochen. Die Solidaritätsfrage stellt sich gerade im Fall „Griechenland“ ganz neu – ein Land, das gar als „failing state“ bezeichnet werden kann und trotz des kleinen Wirtschaftsraums beträchtlichen Einfluss auf die Euro-Zone hat.

Überall ist nun in den Debatten von Europamüdigkeit, präziser von Euroskeptizismus die Rede. Doch was meint der Begriff eigentlich? Euroskeptizimus ist ein sehr umfassender Begriff, der eine ganze Bandbreite unterschiedlicher inhaltlicher Positionen anspricht. Seine Ursprünge hat er, wenig überraschend, im traditionell euroskeptischen Großbritannien, wo er im politischen und journalistischen Sprachgebrauch Mitte der 1980er-Jahre Eingang fand.

Das Oxford English Dictionary definierte dann auch einen „Euroskeptiker“ als eine Person, die sich über die Machtzunahme der Europäischen Gemeinschaft beziehungsweise Union wenig begeistert zeigt. In den politischen Debatten um die Zukunft Europas verschwimmen seither die Ebenen „Europäische Integration“ und „Europäische Union“ häufig, obwohl diese keineswegs Hand in Hand gehen müssen.

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„Europa, nein danke!“

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Versprochen, gebrochen

Kommentare zu " Gastbeitrag zur Schuldenkrise: Wie das Griechenland-Drama Europa verändert"

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  • Das Gschwätz von Merkel, von einem Zentraleuropa, welches sie schon häufiger sagte, zeigt doch nur, dass sie alles unter ihre Macht will.
    Es wird Zeit, dass dieser Frau das Stopschild hingestellt wird.
    Wir müssen zurück zur Europ. Union un EWH (europ. Wirtschaftgemeinschaft)
    In Frieden und Freundschaft mit den Nachbarn leben.
    Das war gut und hat viele Jahrzehnte funktioniert.
    Dann wurde dieser kriminelle Moloch immer aufgeblasener und zog alles an sich.
    Dann kam Merkel und meine, sie müse die große Staatsratsvorsitzende von ganz Europa spielen. Sie brach die europ. Verträge und began mit ihrem Retungs-Unsinn.
    letztendlich läuft es auf Transferunion hinaus und Deutschland darf mal wieder zahlen.
    Der 2. Versailler Vertrag ist geboren.
    Das kann nicht gut gehen. Überall bilden sich rechte Parteien.

  • Herr Hartleb verwendet in seinem Kommentar zwei Kernbegriffe, welche die derzeitig wachsende Euroskepsis erklären. Zum einen den Begriff der Solidarität und zum anderen den Begriff des Leistungsprinzips. Beide Begriffe sind - richtig verstanden - keine Gegensätze, sondern gerade im europäischen Kontext zwei Seiten einer Medaille. Solidarität mit einem schwächeren Partner ist immer dann geboten, wenn sie als Hilfe zur Selbsthilfe dient und auch als solche verstanden wird. Solidarität stellt daher eine temporäre Unterstützung dar, die jedoch das Leistungsprinzip nicht außer Kraft setzen darf. Auf Solidarität kann sich derjenige nicht berufen, der keine glaubwürdigen Anstrengungen erbringt, um seine Lage nachhaltig zu verbessern.
    Aus diesem Grunde sind alle Beteiligten des am Wochenende mit Griechenland erzielten Kompromisses als Verlierer zu betrachten. Griechenland selbst, weil es das Hilfspaket als eine Art wirtschaftliches Besatzungsstatut betrachtet und die übrigen Länder der Eurozone, weil sie trotz der Hilfe Griechenland de facto als einen Dauersanierungsfall ansehen und die im Hilfspaket gemachten Auflagen vornehmlich zur Beruhigung der Bevölkerung in den Geberländern dienen.
    Ein geordnetes Ausscheiden aus der Währungsunion mit flankierenden Hilfsmaßnahmen wäre die bessere Lösung gewesen. Hierfür fehlte aber offensichtlich der Mut, weil man sich nicht eingestehen wollte, daß die Währungsunion insgesamt einer grundlegenden Reform bedarf.

  • Als der Begriff Euroskeptizismus geschaffen wurde gab es den EURO noch nicht. Damals war somit trotzdem klar, was gemeint war.
    Seit der EURO-Erschaffung sollte mittlerweils doch differenziert werden in

    EURO-Skeptizismus und Europa-Skeptizismus.

    Wie soll man denn sonst mit nur einem Begriff unterschiedliche Sachverhalte auseinanderhalten?

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