Gaza-Abzug
Scharon sieht nun Palästinenser an der Reihe

Israels Ministerpräsident Ariel Scharon nimmt die Palästinenser in die Pflicht: In seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen (UN) forderte er von den Nachbarn weitere Schritte auf dem Weg zu einem Nahost-Frieden. Unterdessen will Verteidigungsminister Mofas einen Sperrstreifen einrichten.

HB NEW YORK. Der Abzug Israels aus dem Gaza-Streifen eröffne den Palästinensern eine Chance zu handeln, sagte Scharon am Donnerstag vor der UN-Vollversammlung. „Die Palästinenser werden immer unsere Nachbarn sein“, sagte Scharon. „Wir respektieren sie und wollen nicht über sie herrschen. Sie verdienen auch die Freiheit und ein souveränes nationales Gebilde in ihrem eigenen Land.“ Er fügte jedoch hinzu: „Jetzt sind die Palästinenser an der Reihe, ihren Wunsch nach Frieden zu beweisen.“ Die Palästinenser-Regierung stehe vor ihrer härtesten Prüfung: „Dem Terror und seiner Infrastruktur ein Ende zu bereiten, die Anarchie der bewaffneten Gruppen zu stoppen“, sagte Scharon.

In einer ersten Reaktion auf die Rede sagte der Verhandlungsführer der Palästinenser, Saeb Erekat, für eine Lösung der Probleme werde ein vollständiger israelischer Abzug aus allen besetzten Gebieten benötigt. Dazu gehörten das Westjordanland und Ostjerusalem. Erekat forderte Israel auch zur Wiederaufnahme von Verhandlungen über die Gründung eines Palästinenser-Staates auf. Israel hat dies abgelehnt, so lange die Palästinenser-Regierung nicht die radikalen Gruppen entwaffnet hat.

Israel hatte sich einseitig für einen Abzug aus dem Gaza-Streifen entschieden und damit erstmals zusammenhängendes Land aufgegeben, das von den Palästinensern für einen Staat beansprucht wird. Daran knüpft sich die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses. Die USA und Israel fordern von der Palästinenser-Regierung als nächsten Schritt, die gewalttätigen Gruppen zu entwaffnen. Mit dem Abzug ist es Israel gelungen, Bewegung in seine diplomatischen Beziehungen zu bringen und das Verhältnis zu Kritikern seiner Palästinenser- Politik zu verbessern.

Scharons Rede vor der UN ist das deutlichste Zeichen dafür, wie sehr der Gaza-Abzug auch seinen persönlichen Ruf verbessert hat. Der israelische UN-Botschafter zeigte sich im Vorfeld des Weltgipfels sogar überzeugt, dass Scharon der Star des Treffens von rund 150 Staats- und Regierungschefs sein wird. Bislang galt der ehemalige General als ein Mann, der in Krieg und Frieden niemals einen Zentimeter zurückweicht. In Israel steht die UNO zudem in dem Verdacht, parteiisch zu Gunsten der Palästinenser zu sein.

Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas hat unterdessen am Freitag die Einrichtung eines neuen Sperrgebietes im Norden des Gazastreifens angeordnet. Damit soll die Armee mögliche Angriffe aus dem von israelischen Soldaten verlassenen Palästinensergebiet verhindern. Es sei entschieden worden, „die Distanz zwischen den jüdischen Ortschaften und der Grenze auf Kosten des palästinensischen Gebietes zu vergrößern“, sagte eine Sprecherin von Mofas. Die israelische Armee hatte das Gebiet am Montag geräumt.

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