HB GAZA. Von israelischer Seite hieß es, die Entscheidung habe nichts mit der international heftig kritisierten Erstürmung der Gaza-Schiffsflotte zu tun, bei der neun Aktivisten getötet wurden. Die in dem Gebiet regierende radikal-islamische Hamas lehnte die Handelserleichterung als unzureichend ab.

Die neuen Bestimmungen wurden nur wenige Stunden vor einem Empfang von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas durch US-Präsident Barack Obama bekanntgegeben. Bei dem Gespräch in Washington sollte es auch um Möglichkeiten gehen, Lieferungen in den Gazastreifen zu erleichtern.

Hamas-Vertreter sagten, notwendige Waren seien weiter nicht verfügbar. Die Menschen bräuchten keine Erfrischungsgetränke, sondern Zement, um zerstörte Häuser und Infrastruktur wieder aufzubauen. Auch Kartoffelchips seien nicht nötig. „Wir haben Fabriken, die davon mehr als nötig herstellen können“, sagte Hamas-Wirtschaftsminister Sijad al-Sasa.

Israel begründet die weitestgehende Abriegelung des von der Hamas kontrollierten Gebietes mit der Gefahr des Waffenschmuggels. Die Regierung in Jerusalem weist den Vorwurf zurück, durch die Blockade eine humanitäre Katastrophe verursacht zu haben.

US-Verteidigungsminister Robert Gates zeigte sich bei einem Besuch in London indes besorgt über die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei. Die türkische Regierung hatte die Schiffsflotte unterstützt, die versucht hatte, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Er hoffe, dass das konstruktive Verhältnis, das zur Stabilität der Region beigetragen habe, wiederhergestellt werden könne.