Gebeutelter Ministerpräsident
Olmert gewinnt Vertrauensabstimmung im israelischen Parlament

Die Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert hat eine Vertrauensabstimmung im israelischen Parlament für sich entschieden. Die Koalition des Regierungschefs wies den Misstrauensantrag mit 47 zu 42 Stimmen zurück. Für Olmert ist die Abstimmung dennoch ein schwerer Schlag.

HB JERUSALEM. Mehrere Abgeordnete seines wichtigsten Partners, der Arbeiterpartei von Verteidigungsminister Ehud Barak, stimmten gegen ihn. Nach israelischem Recht hätte Olmert mitsamt seines Kabinetts zurücktreten müssen, wenn 61 Knesset-Abgeordnete seiner Regierung das Misstrauen ausgesprochen hätten. Erst Ende Juni hatte Olmert mit einem Kompromiss die bis dahin schwerste Krise seiner Amtszeit, die drohende Auflösung des Parlaments, in letzter Minute abgewendet.

Olmert steht derzeit wegen Betrugs- und Korruptionsvorwürfen stark unter Druck. Seine Kadima-Partei will im September entscheiden, ob Olmert abtreten muss. Olmert hat alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

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