Gegen Islamisten
Uno regt Kampfverband in Mali an

Frankreich hofft, dass der UN-Sicherheitsrat eine Friedenstruppe in Mali aufbaut. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dem Gremium nun einen Bericht vorgelegt. Sein Vorschlag geht über einen Blauhelm-Einsatz hinaus.
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New YorkUN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Bildung eins Verbandes zum Kampf gegen Islamisten in Mail vorgeschlagen. Die Einheit solle zwar kein formelles UN-Mandat erhalten, erklärte Ban am Dienstag in einem Brief an die Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrates. Dieser solle den Kampfverband jedoch informell billigen.

Aus Diplomatenkreisen verlautete, vermutlich würden die bereits in Mali stationierten französischen Truppen den Kern der Einheit bilden. Zudem regte Ban an, die in Mali eingesetzten afrikanischen Soldaten der UN zu unterstellen.

Für einen Friedenseinsatz der Uno in Mali sind nach Ansicht von Ban bis zu 11.200 Soldaten notwendig. Diese könnten allerdings nur die Ortschaften absichern, die am stärksten gefährdet seien, erklärte er in dem Bericht.

Es sei daher "absolut notwendig", dass es parallel zu der Friedenstruppe auch Kräfte für Kampfeinsätze und Terrorismusbekämpfung gebe. Diese sollten in Mali und möglicherweise auch in benachbarten Ländern eingesetzt werden.

"Terroristische Gruppen" sowie die "Weitergabe von Waffen, selbstgebaute Bomben, Blindgänger und Landminen dürften eine erhebliche Bedrohung darstellen", erklärte Ban. Die zweite Truppe werde benötigt, um Aufgaben zu übernehmen, die das Mandat und die Fähigkeiten von UN-Blauhelmen überstiegen. Ban sagte nicht, wer die zweite Truppe bereitstellen soll.

Am 11. Januar hatte die französische Armee zur Unterstützung der malischen Truppen einen Einsatz gegen islamistische Kämpfer im Norden Malis begonnen. Islamisten hatten etwa die Hälfte von Mali unter ihre Kontrolle gebracht, bis sie mit Hilfe französischer Soldaten in die nördlichen Berge zurückgedrängt wurden.

Unterstützt werden die Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland vor allem von Soldaten aus dem Tschad. Die Islamisten wurden inzwischen aus den wichtigen Städten der Region vertrieben, französische Soldaten gehen derzeit im Ifoghas-Gebirge im Nordosten des Landes gegen sie vor. Die Regierung in Paris will ihre Truppen Ende April abziehen.

Der UN-Sicherheitsrat soll sich am Mittwoch mit Bans Bericht befassen. Frankreich hofft, dass das Gremium im April eine Resolution verabschiedet, um den Aufbau einer Friedenstruppe einzuleiten. Diese könnte im Juli ihren Einsatz beginnen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Terrorismusbekämpfung gebe. Diese sollten in Mali und möglicherweise auch in benachbarten Ländern eingesetzt werden…..Die zweite Truppe werde benötigt, um Aufgaben zu übernehmen, die das Mandat und die Fähigkeiten von UN-Blauhelmen überstiegen. Ban sagte nicht, wer die zweite Truppe bereitstellen soll. (Zitate)

    Absolut notwendig .. und wer die zweite Truppe sein soll? Damit wird schon wieder der nächste „Krieg“ jetzt mit einer „Friedenstruppe“ herbei „gebetet“ und wer soll nun die zweite Truppe sein. Natürlich wieder - wie in Afghanistan?
    :„Frankreich hofft, dass das Gremium im April eine Resolution verabschiedet, um den Aufbau einer Friedenstruppe einzuleiten“(Zitat)

    «An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen» (heißt es zwar nach Matthäus 7,16)“,– sinngemäß sind diese Früchte aber hier durch „Worten“ zu ersetzen. um die politisch geplanten Vorhaben rechtzeitig vorher und nicht immer erst hinterher zu entlarven .

  • Entweder es gibt eine offiziell legitimierte Mission mit einem entsprechenden Mandat (einschließlich Zielen) und "rules of engagement" (ROE), oder der Einsatz findet in einer völkerrechtlichen Dunkel-Grauzone statt. Wie kann der VN-Generalsekretär letzteres vorschlagen?

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