Gegensatz zu Joschka Fischer
Schröder setzt auf EU der verschiedenen Geschwindigkeiten

Nach der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai setzt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.

HB BERLIN. „In den Bereichen, in denen das für die Fortführung der Integration notwendig ist, sollten wir in Zukunft ganz pragmatisch nach Wegen suchen, die jeweils das Voranschreiten einer Gruppe von Mitgliedstaaten ermöglichen“, sagte Schröder in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Der Kanzler setzt damit in der Diskussion um ein so genanntes „Kerneuropa“ andere Akzente als Außenminister Joschka Fischer (Grüne), der ein Voranschreiten kleinerer Staatengruppen in der EU inzwischen ablehnt. Laut Schröder muss man sich überlegen, „wie die europäische Einigung in einer deutlich vergrößerten Europäischen Union vorangebracht werden kann“.

Als Beispiele bereits bestehender „unterschiedlicher Integrationsgeschwindigkeiten“ nannte der Kanzler die Wirtschafts- und Währungsunion, die Schengen-Zusammenarbeit zum Abbau der Grenzkontrollen und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Die anstehende Erweiterung um zehn neue Länder sieht Schröder als „ein Datum von überragender geschichtlicher Bedeutung“. Sie werde aber auch eine „große Belastungsprobe“ für die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der EU-Institutionen sein.

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