Gemeinsames Militär soll gesamtstaatliches Bewusstsein der drei Teilrepubliken stärken
Armeereform stärkt Bosnien-Herzegowina

Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck die militärische Reform des Landes gewürdigt. Struck besuchte auch das deutsche Eufor-Kontingent in Rajlovac nahe Sarajevo, das etwa 1 000 der insgesamt 7 000 Soldaten der Friedenstruppe umfasst.

SARAJEVO. Bei einem Besuch in Bosnien-Herzegowina hat Bundesverteidigungsminister Peter Struck die militärische Reform des Landes gewürdigt. Nach einem Gespräch mit Verteidigungsminister Nikola Radanovic sagte Struck, der begonnene Aufbau einer gemeinsamen Armee der Teilrepubliken werde dem Land helfen, seine Sicherheit stärker selbst zu gewährleisten. Bislang bleibt dies hauptsächlich der Friedenstruppe Eufor überlassen, die seit Beginn des Jahres von der EU geführt wird. Struck besuchte auch das deutsche Eufor-Kontingent in Rajlovac nahe Sarajevo, das etwa 1 000 der insgesamt 7 000 Soldaten der Friedenstruppe umfasst.

Die Militärreform ist Teil des Bemühens, den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina zu stärken und damit überlebensfähig zu machen. Seit dem Friedensabkommen von Dayton, das den Bosnien-Krieg 1992-95 beendete, zerfällt das Land in die beiden Teilstaaten Serbische Republik und Bosnisch-Kroatische Föderation. Politisch operieren diese Teilstaaten weitgehend selbstständig und erlauben der Zentralregierung in Sarajevo kaum gesamtstaatliches Handeln. Der damit verbundene gewaltige bürokratische Aufwand verschlingt 65 Prozent des Staatshaushalts, hemmt das Interesse ausländischer Investoren und bremst auch die Annäherung des Landes an die EU und die Nato.

„Die Reise nach Europa kann nicht mit diesen baufälligen Strukturen angetreten werden“, betonte der internationale Bosnien-Beauftragte Paddy Ashdown. Die von ihm geführte Behörde (Office of the High Representative) wurde ebenfalls auf Grund des Dayton-Abkommens eingerichtet und genießt weitgehende Kompetenzen. So kann Ashdown Gesetze per Dekret erlassen und auch einheimische Politiker entlassen, wenn sie gegen die Bestimmungen des Friedensabkommens verstoßen. Die Auswirkungen seines Regimes sind sehr widersprüchlich. Einerseits stärken sie den Gesamtstaat Bosnien-Herzegowina, andererseits fördern sie aber auch die Untätigkeit und Verantwortungslosigkeit der einheimischen Politiker.

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