Generalsekretär zweifelt an Uno-Rolle im Irak in neuer US-Resolution
Erneut Annan kontra Bush

Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat sich Uno-Diplomaten zufolge in deutlicher Form gegen neue Vorschläge der USA zur Rolle der Uno im Irak geäußert.

HB NEW YORK. Annan habe Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats während eines Essens am Donnerstag gesagt, die Uno könne nach den im neuen Resolutionsentwurfs der USA gestellten Bedingungen keine angemessene politische Rolle im Irak übernehmen.

Annan habe jedoch nicht eine Beteiligung der Uno am politischen Prozess im Irak völlig abgelehnt. Annan sagte nach dem Essen zu Reportern, der US-Entwurf folge nicht seinen Empfehlungen, wonach zunächst im Irak eine Interimsregierung gebildet werden soll und danach eine Verfassung erstellt und Wahlen abgehalten werden sollen.

„Offensichtlich ist das nicht in dem Entwurf enthalten“, sagte Annan. Uno-Diplomaten zitierten Annan mit den Worten, dass entweder die Uno oder die US-geführte Koalition den politischen Prozess im Irak führen solle. Die Grenzen dürften nicht verwischt werden.

Die USA haben in ihrem Entwurf deutlich gemacht, dass sie im Irak die Macht bis zu Wahlen und der Erstellung einer Verfassung behalten wollen, ein Prozess der zwei Jahre dauern könnte. Insbesondere Frankreich fordert eine schnelle Übergabe der Regierungsgewalt an die Iraker. Weder Frankreich noch ein weiteres ständiges Mitglied des Uno-Sicherheitsrats hat jedoch damit gedroht, gegen den US-Entwurf ein Veto einzulegen. Die Beratungen über die US-Pläne sollen am Montag fortgesetzt werden.

Angesichts der hohen Zahl von Opfern unter den Soldaten und der horrenden Kosten des Irak-Einsatzes bemühen sich die USA um ein multinationale Schutztruppe und eine breite Unterstützung für den Wiederaufbau des Landes.

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